Bericht zur Jahreshauptversammlung 2002
des SPD Ortsvereins Knittlingen

Mittwoch, 24. April 2002 um 20.00 h, Clubhaus Knittlingen

Besucher der JahreshauptversammlungDer Vorsitzende des SPD Ortsvereins Knittlingen Jochen Escalante eröffnete pünktlich die Jahreshauptversammlung und freute sich auch den Bürgermeister Heinz-Peter Hopp begrüßen zu dürfen. Den guten Besuch wertete er teilweise als Referenz an das Ortsoberhaupt, das einen Bericht über Vorhaben und Probleme der Fauststadt angekündigt hatte. Zunächst gedachten die Mitglieder aber ehrend der langjährigen Stadträtin Else Suedes, die leider im letzten Jahr nach langer Krankheit verstorben Ist. Auch als sie ihrer schweren Krankheit bewußt war, setzte sie sich weiterhin unermüdlich für ihre Mitbürger ein.

Spinn- und Weblieder von Dorothea und Thomas Frank aus UntersteinbachIn seinem Bericht ging Jochen Escalante auf die vielfältigen Veranstaltungen (siehe unter Aktuelles) der Knittlinger SPD ein: Bürgergespräche, Stadt- und Firmenbesuche mit den Abgeordneten Ute Vogt MdB und Thomas Knapp MdL, Informationsveranstaltungen über die Riester - Rente und Kommunalpolitik, Kinderferienprogramm ; fast jeden Monat eine öffentliche Veranstaltung. Gesellschaftlicher Höhepunkt wie jedes Jahr der "Rote Besen", auch dieses Jahr wieder gut besucht. Beide Abgeordneten waren dabei und stellten sich den Fragen der Besucher. Die nächste Veranstaltung am 16. Mai (19:30 Uhr im Cellarium in Störrhof in Knittlingen) verspricht etwas Besonderes, ein Abend mit Liedern der Arbeiterbewegung, an dem auch MdL Thomas Knapp aus dem Landtag berichten wird.

Besucher der JahreshauptversammlungDer Kassier Helmut Begero konnte zufrieden berichten, dass die rote SPD aus eigener Kraft schwarze Zahlen schreibt und mit einem guten Polster in zukünftige Wahlkämpfe ziehen kann. Stadtrat Karl Kühner nahm nach kurzer, lobender Aussprache die Entlastung vor, die einstimmig ausfiel. Die Wahl der Kreisdelegierten brachte eine Bestätigung der bisherigen Vertreter: Werner Feilcke, Tom Stephan, Karin Feilcke, Jochen Escalante und Karl Kühner. Als Ersatzdelegierte wurden Peter Themsen, Hans Schiffer und Wilhelm Bernecker bestimmt.

In der Aussprache nahm die Frage der Teilnahme der SPD am Fauststadtfest breiten Raum ein, nachdem auf Antrag, entgegen früheren Absprachen, Parteien dieses Jahr zugelassen sind. Mehrheitlich bedauerte man diese Entscheidung. Da es Aufgabe politischer Parteien ist, die Meinungsbildung zu fördern, gehören sie nach Ansicht des SPD - Vorstandes nicht auf ein Straßenfest, läßt sich doch dabei die politische Werbung kaum verhindern. Merkwürdig berührt dabei, dass die Teilnahme nur jeweils direkt vor Wahlen gefragt ist. Die SPD Knittlingen wird nicht am Fauststadtfest teilnehmen, doch werden wieder viele SPDler, wie schon immer als Helfer bei anderen Vereinen tätig sein.

Bürgermeister Hopp mit OV Vorsitzenden Jochen EscalanteBürgermeister Heinz-Peter Hopp stellte in den Mittelpunkt seines Referates die Stadtentwicklung und den geringen finanziellen Spielraum der Fauststadt. Nach Gesprächen mit den Fraktionen sei es notwendig im laufenden Jahr eine Atempause einzulegen um die zu hohe Verschuldung zurückzufahren. So richte sich der Schwerpunkt auf die innere Entwicklung und Imagebildung auch in Form eines Stadtmarketings. In Teilen sollten dazu Vorschläge der SPD über eine lokale Agenda aufgegriffen werden. Um Stillstand zu vermeiden, müßte die Wohnbauerschließung "Römerweg" und 15 ha Industriegebiet über eine externe Finanzierung außerhalb des Haushaltsplanes vorgenommen werden. In der Finanznot würde dieser Weg zunehmend von Staat und Kommunen beschritten.

Hier regte sich heftig Widerspruch: die Stadträte Martin Blanc und Helmut Begero bezweifeln, dass Schulden in Nebenkassen, nicht auf die Stadt und Ihre Bürger zurückfallen, da eine rasche Bebauung der großen Flächen unrealistisch und unerwünscht sei. Die dadurch anfallenden Zinsen führten die Stadt in eine Schuldenfalle. Beispiele wie "Treuhandgesellschaft" im Bund und "Engelbergtunnel" im Land zeigen, dass dann zu den Schulden noch große Zinslasten hinzu kommen.

Die Stadträtinnen Dannecker und Link-SchwabStadträtin Andrea Link - Schwab fragte nach der Nachhaltigkeit, besonders im zu großräumigen geplanten Wohngebiet "Römerweg"; die externe Finanzierung erzwinge ein zu rasche Umsetzung. Stadtrat Begero freute sich zwar, dass die Stadtverwaltung einen Zuschuss für ein weiteres Sanierungsgebiet erreichte, er erinnerte aber auch daran, dass dadurch die dreifache Summe von der Stadt selbst erbracht werden muß.

Der Ortsvereinsvorsitzende Jochen Escalante bremste die rege Diskussion und forderte, dass man sich in Knittlingen zunächst über die Zielvorstellung klar werden müsse um bei knappen Kassen nicht alles und jedes anzufangen und zu versprechen. Dabei könne eine lokale Agenda mit Einbindung der Bürger Hilfestellung geben. Er freute sich über die offene Aussprache und hofft, dass diese in der SPD Knittlingen weiter erfolgt.
(Wilhelm Bernecker)