Unser Programm
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Unser Programm 2015 (pdf)

Die Knittlinger Themen und unsere Meinung

1.   Menschen
      Kindergärten
      Schule
      Jugendarbeit
      Seniorenarbeit
      Allgemeine Belange

2.   Arbeiten, Wohnen und
      Bauen

      Wohngebiete
      Gewerbeentwicklung
      Flächennutzungsplan
      Stadtsanierung
      Sport
      Sport und Kulturhalle
      Stadtmarketing
      Kultur und Feste

3.   Infrastruktur und Verkehr
      Integrative Verkehrsplanung
      Straßenausbau
      Parkplatz beim Schwimmbad
      Rad- und Gehwege
      Stadtbahn
      Wasserversorgung

4.   Gemeinde als
      Dienstleistungsunternehmen


5.   Finanzielle Situation der Stadt

6.   Fazit

 

 

1. Menschen

Die Kinder sind unsere Zukunft.
Deren Ausbildung und Betreuung liegt uns deshalb sehr am Herzen. Die Schulen und Kindergärten, sowie die außerschulischen  Betreuungsangebote, geleistet durch Vereine und Institutionen, sind wesentliche Bestandteile der Jugenderziehung. Auch die Gemeinde muss das Ihrige dazu beitragen, damit das gelingen kann.

1.1. Kindergärten

Klicken Sie auf das Bild um das Fenster zu schliessen!Die Kapazitäten in den Kindergärten der Kernstadt Knittlingen und den Teilorten sind im Moment fast ausgeschöpft, was unter anderem an der Erschließung neuer Wohngebiete liegt. Wir legen deshalb größten Wert darauf, dass wir im Gemeinderat regelmäßig die notwendigen Informationen (Kindergartenbedarfsplan) bekommen. Wir haben die Einrichtung einer Kinderkrippe und eines Mittagessens im städt. Kindergarten unterstützt und mit auf den Weg gebracht.

Durch massive Unterstützung unserer Fraktion ist es gelungen, auch beim evangelischen Kindergarten in der Esselbachstrasse eine Kinderkrippe mit 8 Plätzen zu schaffen. Offizielle Einweihung war am 08.01.2013.  Damit sollten wir in der Lage sein, den seit 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz erfüllen zu können.

Der Gesamtkindergartenausschuss, in dem alle Träger der Gesamtstadt Knittlingen vertreten sind, hat sich, nach einem Antrag der SPD-Fraktion, inzwischen etabliert. Seine Aufgabe besteht darin, die Betreuungsangebote aller Einrichtungen zu vernetzen und gegebenenfalls an die Bedürfnisse der Familien anzupassen.

1.2. Schule

Grund- Werkreal- und Reealschule KnittlingenUm unsere Kinder für die Zukunft gut auszubilden, wurde auch in Knittlingen lange über eine Ganztagsbetreuung nachgedacht. Dabei müssen aber alle Beteiligten, also Schulträger, Schulleitung, Lehrerkollegium und Elternschaft eng zusammenarbeiten, soll das Projekt gelingen.

Unsere Fraktion sieht hier im Konzept der Gemeinschaftsschule den richtigen Ansatz und unterstützt die geplante neue Schulform ausdrücklich.

Die von der Schulverwaltung im Rahmen einer Elternbefragung ermittelten Bedarfszahlen mündeten in den Gemeinderatsbeschluss, in Knittlingen eine teilgebundene Ganztagsschule auf den Weg zu bringen. Dies bedeutet, dass ein Klassenzug pro Jahrgangsstufe im Ganztagsbetrieb teilnimmt, der andere hingegen in herkömmlicher Form weitergeführt wird. Durch diese neue Schulform wird auch den Bedürfnissen jener Kinder entsprochen, die auf Grund ihrer familiären Situation nicht auf eine ganztägige Betreuung angewiesen sind. Die Ganztagesschule hat zum Schuljahresbeginn 2014 / 2015 ihren Betrieb aufgenommen.

Die Anstellung eines Schulsozialarbeiters wurde, trotz anfänglicher Schwierigkeiten, ebenfalls auf den Weg gebracht und ist notwendiger denn je. Seit dem Jahr 2014 werden dafür die notwendigen Mittel im Haushaltsplan berücksichtigt, was nicht zuletzt auf die Initiative unserer Fraktion zurückzuführen ist.

1.3. Jugendarbeit = Gemeinde + Vereine + Homerun

Nach §4 Kinder und Jugendhilfegesetz (KJHG in: Sozialgesetzbuch, Achtes Buch - SGB VIII), ist die Gemeinde verpflichtet sich an der Betreuung der jugendlichen Mitbürger zu beteiligen. Die Gemeinde soll die Jugendarbeit, wenn andere Möglichkeiten bestehen, nicht selbst betreiben, gleichwohl aber die freie Jugendarbeit fördern.

Ein wesentlicher Teil der Jugendarbeit in Knittlingen wird von den örtlichen Vereinen mit großem Engagement getragen. Diese Arbeit wird durch einen anteiligen Zuschuss der Stadt Knittlingen unterstützt.

Nicht alle Jugendlichen werden aber durch diese Vereine und Institutionen erreicht.

Die Notwendigkeit einer offenen Jugendarbeit ist deshalb gegeben. Sie hat die Aufgabe diese Jugendlichen präventiv zu unterstützen. Diese Arbeit wäre von einem städtischen Sozialarbeiter zu erbringen.

Glücklicherweise gibt es in Knittlingen der Verein Homerun, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, offene Jugendarbeit anzubieten.

Uns ist es ein großes Anliegen, dass diese eigentlich städtische Aufgabe von diesem Verein getragen wird. Deshalb tritt unsere Fraktion dafür ein, im Haushalt der Stadt Knittlingen erhebliche Mittel für die offene Jugendarbeit bereitzustellen. Ein Verwendungsnachweis muss von Homerun jeweils erbracht werden.

Eine Bedarfsanalyse hat gezeigt, dass Homerun und Vereine nicht alle Brennpunkte erreichen. Eine aufsuchende Jugendarbeit (Sozialarbeiter, Jugendpfleger vor Ort) auch in den Teilorten, wird von Fachleuten empfohlen. Wir sehen diese Notwendigkeit und tragen dies im Rahmen einer engen Zusammenarbeit mit Homerun mit.

Auf Antrag unsere Fraktion wurden 2011 erstmals Haushaltsmittel bereitgestellt, um bedürftigen Jugendlichen in Notlagen unbürokratisch helfen zu können. Über die Mittelverwendung entscheidet der Sozial- und Kulturausschuss.


 

1.4. Seniorenarbeit

Die Seniorenarbeit wird im Wesentlichen vom Seniorentreff, dem Krankenpflegeverein und den Kirchen getragen. Auch die Stadt Knittlingen beteiligt sich finanziell mit Zuschüssen.

Die Stadt Knittlingen hat im Haus „Tabor“ in Maulbronn und im Haus „Bethesda“ in Bauschlott Belegungsrechte erworben. Uns liegt diese Arbeit am Herzen und wird von uns mitgetragen.

Um den gestiegenen Pflegebedarf abzudecken, hat das „Sozialwerk der Volksmission“ nun auch in Knittlingen mit dem Haus „Hebron“ ein weiteres Pflegeheim in der Ziegelhütte erbaut.

Die Seniorenwohnanlage Knittlingen ist ebenfalls ein wichtiger Baustein für unsere älteren Mitbürger. Hier konnte im Jahr 2012, auf Initiative unserer Fraktion, durch geeignete Maßnahmen die Beleuchtungssituation im Außenbereich stark verbessert werden, mit dem Ziel, in den Nachstunden die Sicherheit merklich zu erhöhen.

Leider wurde unser Antrag auf eine weitergehende Unterstützung bedürftiger Senioren in der Haushaltberatungen  2011und 2012 abgelehnt.

1.5. Allgemeine Belange

Als wesentliche Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, betrachten wir die Errichtung verschiedener Buswartehäuschen  in den Jahren 2011 bis 2014, was auf unseren Antrag hin erreicht werden konnte.

Nicht unerwähnt bleiben dürfen an dieser Stelle auch Anregungen aus der Mitte der Bevölkerung heraus, die zwischenzeitlich umgesetzt sind (z.B. Erneuerung Geländer an der Treppenanlage zwischen Franz-Liszt-Weg und der Straße Im Bergfeld) oder die Sanierung des Ehrenmals im Friedhof Knittlingen. Auch hier führte der Einsatz unserer Fraktion zu einem echten Mehrwert für die Bevölkerung und zeigt, dass sich der beharrliche Einsatz zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger lohnt.

2.Arbeiten, Wohnen und Bauen

Unser Leitsatz:

„Die vorhandenen Arbeitsplätze erhalten und möglichst viele neue Arbeitsplätze schaffen“,  ist unser wichtigster Grundsatz.

Wir setzen uns deshalb für eine maßvolle und kontinuierliche Eigenentwicklung der Stadt Knittlingen und ihrer Teilorte ein. Dies muss zusammen mit der Entwicklung der Infrastruktur einhergehen.

Überzogene Flächenausweisungen im Wohn- oder Gewerbebereich sind weder aus Gründen der Nachhaltigkeit sinnvoll, noch kann die Stadt Knittlingen diese mit ihrer Finanzkraft und im Hinblick auf die Infrastrukturentwicklungsmöglichkeiten tragen.

2.1. Wohngebiete

Von uns wird mitgetragen, dass die für eine stetige Eigenentwicklung notwendigen Flächen für die Wohnbebauung in der Stadt Knittlingen und ihren Teilorten erschlossen werden.

Um keine Engpässe in Schulen und Kindergärten zu bekommen, ist es uns aber wichtig, dass dies maßvoll geschieht.

Die Bereitstellung von Bauland soll auf der einen Seite für die Grundstückseigentümer bzw. Bauherren, sowie auf der anderen Seite für die Stadt Knittlingen erschwinglich bleiben. Wir treten dafür ein, dies in geeigneter, maßvoller Art und Weise fortzuführen.

Wir sind aber nicht für übermäßiges Wachstum, da dies die Infrastruktur überlastet (Kindergärten, Schulen, Verkehrsaufkommen) und die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Knittlingen sprengt. Vielmehr  halten wir es für wichtig, dass zunächst vorhandene Baulücken geschlossen werden.

In Knittlingen ist das Wohnbaugebiet "Am Römerweg" inzwischen weitgehend bebaut. Zukunftweisend ist in diesem Wohngebiet die dezentrale Ent- und Versorgung (DEUS21), was im Rahmen eines Forschungsprojektes des Fraunhofer Instituts umgesetzt wurde. Das Abwasser wird dabei vor Ort gereinigt und anfallendes Regenwasser zur Nutzung aufbereitet.

Der inzwischen beschlossene 2. Bauabschnitt soll dazu beitragen, noch in diesem Jahr weitere Grundstücke für die Wohnbebauung bereitzustellen.

Um auch den Teilorten Möglichkeiten der Eigenentwicklung zu geben, wurden das Wohnbaugebietes "Lange Äcker" in Freudenstein-Hohenklingen inzwischen realisiert, was wir ausdrücklich begrüßen. In Kleinvillars entstand 2011 das Wohnbaugebiet „Runsen“.

 

2.2. Gewerbeentwicklung Knittlingen

Im Gewerbegebiet „Gröner“ stehen 5ha sofort bebaubare Flächen zur Verfügung.Nachdem ursprünglich Flächen (IKG) zur weiteren Gewerbeentwicklung von 60 ha und mehr in Planung waren, ist es unserer Fraktion gelungen, auf eine vernünftige und ökologisch verträgliche Lösung zu kommen. Im inzwischen rechtskräftigen Flächennutzungsplan der Stadt Knittlingen sind 25 ha zukünftige Gewerbeflächen ausgewiesen.

Eine abschnittsweise Eigenentwicklung in diesem Erweiterungsgebiet, so gering wie möglich, wäre für uns denkbar gewesen. Durch einen knappen Mehrheitsbeschluss wurde jedoch ein sehr großer Teilabschnitt erschlossen. Dadurch bedingt sind die Finanzierungskosten außerhalb des Haushaltes enorm angestiegen, was in 2015 nach wie vor so Gültigkeit hat. Eine sehr schwache Vermarktung der Gewerbegrund-stücke verschärft dabei noch die ohnehin schwierige Situation und bindet Gelder, die an anderer Stelle zwingend benötigt würden !

2.3. Flächennutzungsplan

Unser Grundsatz: Da Flächen nur einmal "verbraucht" werden können, müssen wir mit diesem hohen Gut sehr maßvoll umgehen.

Der Flächennutzungsplan 2025 ist Grundlage für alle zukünftigen Planungen.

Der Regionalplan 2015 des Regionalverbandes Nordschwarzwald für Knittlingen spiegelt auch unseren Grundsatz wieder. Die jetzt ausgewiesen Flächen für Gewerbe- und Wohnentwicklung sind mehr als ausreichend für die zukünftige Generation.

2.4 Stadtsanierung und Weiterentwicklung

Rathausparkplatz - Kelter - Bauhof - Feuerwehrgerätehaus – Multifunktionshalle - Freibad

Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen - Die Mauer im Bereich des bisherigen Rathausparkplatzes war in einem sehr schlechten Zustand. Durch den Neubau des Parkdecks wurde dieser Mangel beseitigt und es entstanden neue Parklätze, die den Bedarf in Zukunft abdecken.

 

Die Umplanung des Bereiches Busbahnhof – altes Feuerwehrhaus steht in Kürze an.

Natürlich stehen und fallen die Maßnahmen mit der Finanzierbarkeit bzw. mit der Verfügbarkeit von Sanierungsmitteln und Zuschüssen des Landes. Allerdings sehen wir hier einen großen Handlungsbedarf.

Der erste Bauabschnitt Friedenstrasse zeigt bereits im Bereich Schule, Schulsporthalle und Busbahnhof eine Entlastung der Verkehrssituation. Die weitere Umplanung des Busbahnhofes wird, besonders zu Beginn und Ende des Vormittagsunterrichts, zusätzliche Entlastung bringen, und Gefahrenquelle entschärfen.

Dafür stehen wir!


Kelter – Ein zentrales Gebäude in Knittlingen ist die Kelter. Nach der „nutzungsneutralen Grundsanierung“ sollte die Sanierung der Außenfassade geplant werden.

Die Kelter ist seit Januar 2005 an den Verein „Forum Bau und Kultur“ für einen symbolischen Euro verpachtet. Als Gegenleistung führt der Verein in eigener Regie und in Abstimmung mit der Stadt vielfältige Veranstaltungen durch. Mit den Erlösen soll die Kelter weiter ausgebaut und nutzbar gemacht werden.




Bauhof – Feuerwehrgerätehaus – DRK – Multifunktionshalle

Eine Stützpunktfeuerwehr sollte in ihren Räumlichkeiten dem neuesten technischen Stand entsprechen. Das neue Feuerwehrgerätehaus auf dem ehemaligen Gelände der Fensterfabrik Scholl erstellt, ist seit Sommer 2013 fertig und in Betrieb. Der Stützpunkt des Deutschen Roten Kreuzes als Teil des Katastrophenschutzes wurde ebenfalls  an diesen Standort verlegt. Auch bei ihren Geräten und Fahrzeugen ist unsere Feuerwehr aktuell nicht auf dem neuesten Stand. Wir sehen deshalb im Ernstfall die Einsatzbereitschaft gefährdet. Umso unverständlicher ist es für uns, dass eine breite Gemeinderatsmehrheit im Haushaltsplan 2014 die Mittel für die Feuerwehr deutlich gekürzt hat. Wir lehnen diese Kürzungen im Bereich der Sicherheit entschieden ab! Für die Beschaffung eines neuen Fahrzeuges für die Abteilung Freudenstein-Hohenklingen wurde ein Antrag auf Zuschuss aus Landesmitteln gestellt.

Für Knittlingen ist eine neue Multifunktionshalle für Sport und Kultur erforderlich (Beispiel Erlentalhalle Ötisheim). Zusammen mit dieser neuen Halle und den zwei bereits Bestehenden könnten wir den Anforderungen aller Vereine gerecht werden. Außerdem könnten dann wieder größere Kulturveranstaltungen (z.B. Konzert Mundharmonikaorchester) und Sportveranstaltungen in Knittlingen stattfinden. Auch könnte der Raumbedarf der auf den Weg gebrachten Ganztagsschule Rechnung dabei berücksichtigt werden.

Die Sporthalle in Knittlingen wurde im Jahr 2014 teilsaniert (Hallenboden und Foyer),
bei der Mehrzweckhalle Freudenstein läuft derzeit die Kernsanierung auf Hochtouren. Mit der Fertigstellung wird noch in 2015 gerechnet.

Der Bauhof bietet seinen Mitarbeitern am bisherigen Standort seit Jahren nur unzureichende Arbeitsbedingungen. Deshalb wurde der Beschluss zum Neubau auf dem ehemaligen Scholl-Areal in der Nähe von Feuerwehr und DRK gefasst. Die Bauarbeiten haben bereits begonnen.

Die notwendigen Mittel für all diese Maßnahmen müssen ohne Neuverschuldung der Stadt bereitgestellt werden. Eine weitere Neuverschuldung wäre nicht genehmigungsfähig.

2.5. Sport

Die Sportplatzerweiterung in Freudenstein – Hohenklingen ist notwendig. Die Maßnahmen sind bereits abgeschlossen.                                 

Schulhaus und Kindergarten sind in Kleinvillars die einzigen öffentlichen Räume. Die sanitären Einrichtungen entsprachen nicht mehr den Erfordernissen. Die Duschen, die vom TSV Kleinvillars genutzt werden, wurden von diesem saniert. Im Rahmen der Konjunkturförderung wurde die Energetische Sanierung 2010 durchgeführt.

Das Knittlinger Freibad wird in den Sommermonaten gerne von der Bevölkerung genutzt.
Das Bad entspricht nicht mehr den erforderlichen Standards und muss saniert werden. Wir setzen uns dafür ein, dass unser Schwimmbad erhalten bleibt ! Zur Unterstützung des Freibades hat sich am 20.03.2011 der Freibadförderverein gegründet. Auf Antrag unserer Fraktion sollten in den Haushalten 2014 und 2015 erhebliche Mittel eingestellt werden, um den Bestand dieser über die Stadtgrenzen hinaus beliebten Einrichtung nachhaltig zu sichern. Leider konnten wir uns mit dem Wunsch für eine zügige Sanierung gegen eine übermächtige Mehrheit im Gemeinderat nicht durchsetzen!

2.6. Kultur und Feste

In der Stadt Knittlingen gibt es zahlreiche kulturelle Veranstaltungen und Feste. Diese Veranstaltungen werden überwiegend vom großen Engagement der Knittlinger Vereine und der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Knittlingen getragen. Dabei denken wir insbesondere auch an den Knittlinger Weihnachtsmarkt, der inzwischen überregionale Bedeutung gewonnen hat. Wir freuen uns über dieses vielfältige Engagement und sind dafür, es weiter zu stützen und zu fördern. Dies ist ein wesentlicher Pfeiler eines lebendigen öffentlichen Zusammenlebens. Neu gegründet hat sich vor kurzem der Partnerschaftsverein, der es sich zum Ziel gemacht hat, die Partnerschaft zwischen Knittlingen und den Orten Benaojan und Montejaque (Spanien), voranzutreiben. Wir sind dafür, dass die Stadt dieses bürgerschaftliche Engagement unterstützt.

 


 

3. Infrastruktur und Verkehr

3.1. Integrative Verkehrsplanung

Der neue Autobahnanschluss Pforzheim – Nord, Planungen von Gewerbe und Wohngebieten und das allgemein erhöhte Verkehrsaufkommen stellt auch an Knittlingen neuen Herausforderungen. 2007 wurde eine Verkehrsuntersuchung durchgeführt.

Diese ist Basis für weitere Planungen und Maßnahmen. Diese Maßnahmen (z.B. Kreisverkehre an der Brettener Straße und Rathauskreuzung) oder Änderung der Vorfahrt sind in naher Zukunft zu entscheiden.

3.2. Straßenbau

Der 2. Bauabschnitt der Schulstraße in Hohenklingen ist inzwischen abgeschlossen.

Der Bereich rund um die Kirche in Hohenklingen wurde saniert. Hiefür standen zusätzlich finanzielle Mittel aus der Flurbereinigung zur Verfügung.

Der Ausbau des Oberen Steinwegs ist abgeschlossen. Mit diesen Maßnahmen ist ein weiterer Schritt in der Sanierung unserer Gemeindestraßen erfolgt.

Die Sanierung des Pflegmühlewegs konnte im Jahr 2012 durchgeführt werden. Der Untere Steinweg erhielt 2013 einen neuen Splittbelag ! Wir setzen uns jedoch dafür ein, dass nach und nach weitere Straßen saniert werden.

Auf unseren Antrag hin, wurden die Haushaltsmittel zur Unterhaltung der Gemeindestraßen deshalb deutlich erhöht und auch im Jahr 2015 weiterhin bereitgestellt.

3.3. Parkplatz beim Schwimmbad

Der Parkplatz wurde 2004 ausgebaut. Besucher des Freibades und der Festhalle haben nun wieder akzeptable Parkmöglichkeiten.

Der Splittparkplatz im Bereich um das Kleintierzüchterheim muss besser gepflegt werden um auch dort akzeptable Bedingungen zu erhalten. Ein weiterer Ausbau war aus finanziellen Gründen leider bisher unmöglich.

3.4. Rad- und Gehwege

Der Rad- und Gehweg zwischen Festhalle und Stadtmitte entlang der Weissach wurde 2008 beleuchtet, somit kann auch die Festhalle und das Sportgelände sicher zu Fuß erreicht werden.

Diese Maßnahme wurde auf unsere Anregung hin umgesetzt.

Den Radweglückenschluss Knittlingen – Großvillars konnten wir, gegen eine erdrückende Gemeinderatsmehrheit, bisher leider nicht erreichen, was wir außerordentlich bedauern. Wir meinen, hier wird auf Kosten der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt gespart und damit an der falschen Stelle!

3.5. Stadtbahn

3.5.1. Haltestelle an der S9 in Kleinvillars
Wir haben den Bau des Stadtbahnanschluss in Kleinvillars unterstützt. Er wird als weitere Verbesserung der Infrastruktur sehr gut angenommen.

3.5.2. Stadtbahn für die Knittlinger Kernstadt
Wir sind für die notwendige Freihaltung der Trassen bei der Planung von Baugebieten.

3.6. Wasserversorgung

Knittlingen wird seit Ende 2010 enthärtetes Wasser mit Härtebereicht 2 angeboten. Dabei wird für Knittlingen und Kleinvillars ausschließlich Wasser aus den stadteigenen Brunnen mit Nanofiltration aufbereitet.

Die freigewordenen Mengen der Bodenseewasser-versorgung werden zur Qualitätsverbesserung in Freudenstein und Hohenklingen eingesetzt. Zur Druckverbesserung im "Bergfeld" und im "Bauerbacher Pfad" werden diese Gebiete über eine Leitung vom Hochbehälter in Kleinvillars versorgt.

Der Wasserpreis ist dadurch gestiegen. Kompensieren kann der Bürger dies teilweise durch Einsparung bei Waschmitteln und bei der Wartung der häuslichen Wasserversorgungsanlagen.

Auf Antrag unserer Fraktion, wurden im Haushalt 2013 und 2014 größere Mittel reserviert, um das in weiten Teilen marode Wasserleitungsnetz Schritt für Schritt zu sanieren. Wir erhoffen uns davon, dass teure Reparaturen, z.B. in Folge von Rohrbrüchen, künftig vermieden werden können und der Wasserpreis damit mittelfristig sinkt!

In 2011 mussten wir auf Grund gesetzlicher Vorschriften die Berechnung der Abwassergebühren rückwirkend zum 1.1.2010 umstellen. Grundsätzlich werden Bürger die viel Abwasser aus versiegelten Flächen haben mehr belastet - und Bürger die Regenwasser mit Zisternen z.B. für Toiletten nutzen, oder Regenwasser auf ihrem Grundstück versickern lassen können, entlastet.

Aus Rückmeldungen der Bürgerschaft erkennen wir erheblichen Handlungsbedarf, was die Erläuterung der doch teilweise stark erhöhten Abwassergebühr angeht, welche die Gebührensplittung (Schmutzwasser + Niederschlagswasser) mit sich bringt.

Auch hielten wir es für dringend geboten, zu gegebener Zeit die Gebührensätze nochmals zu hinterfragen und bei Bedarf neu zu kalkulieren, damit mögliche Preissenkungen umgehend an die Bürgerinnen und Bürger weitergegeben werden. Das ist inzwischen geschehen und führte zu einer deutlichen Preissenkung !
4. Gemeinde als Dienstleistungsunternehmen

Dienst am und für den Bürger muss nach unserer Meinung das oberste Ziel der städtischen Verwaltung sein.

Ein Dienstleistungsunternehmen benötigt schlagkräftige Werkzeuge, wir haben deshalb die Vernetzung des Rathauses mit unterstützt. Moderne Rechnertechnik wird, wenn sie einmal voll in den täglichen Arbeitsablauf auf dem Rathaus eingebunden ist, Ihnen als Bürger zugute kommen. Dazu gehören auch Internetdienste, die allerdings noch verbessert werden und laufend aktualisiert werden müssen:

Die Stadt Knittlingen präsentiert sich seit Januar 2001 im Internet und hat nun diesen Auftritt völlig neu überarbeitet und verbessert. Schon teilweise nachlesbar sind Informationen wie die aktuellen Entscheidungen des Gemeinderats oder der Veranstaltungskalender. Formulardownload für die Amtshandlungen wie z.B. zur Beantragung eines Personalausweises stehen auch zur Verfügung.

Bürgerbüro – Das von uns angeregte ebenerdig erreichbare Bürgerbüro ist in Betrieb. Es verbessert den Service am Kunde „Bürger“ erheblich.

Der Bauhof muss mit den erforderlichen Arbeitsmitteln versehen werden, um die notwendigen Arbeiten fachgerecht ausführen zu können

Dazu finden sich gute Ansätze im Haushaltsentwurf 2015, die wir ausdrücklich unterstützen.

5. Finanzielle Situation der Stadt

Ausgelöst durch die Weltfinanzkrise kam auch unsere Region mehr und mehr in eine sehr kritische wirtschaftliche Lage. Dies hatte erhebliche Folgen auf die finanzielle Situation der Stadt Knittlingen.

Die Entwicklung der Steuereinnahmen hat sich seit dem Jahr 2011 weiter verbessert. Weiterhin niedrige Kreditmarktzinsen helfen die Lage stabil zu halten.

Durch die Konjunkturpakete des Bundes wurden einige Maßnahmen möglich (stromsparende Straßenbeleuchtung, energetische Sanierung von Kindergärten, ...), die aber konterfinanziert werden mussten, da es keine 100%ige Bezuschussung gab.

Auf der Habenseite hatte Knittlingen eine erhebliche Summe von 14 Mio. Euro durch den Verkauf von ehemaligen EVS Aktien fest angelegt. Dieses Aktienvermögen haben drei bis vier Generationen erschaffen. Mit diesem Geld muss sehr verantwortungsbewusst umgegangen werden. Wir machen uns dafür stark, dass die Mittel zumindest teilweise eingesetzt werden, um dem weiteren Verfall der städtischen Infrastruktur Einhalt zu bieten. Durch den Neubau der Feuerwehr, des Bauhofes und der Sanierung der Mehrzweckhalle Freudenstein wird Rücklage von 8,3 Mio. Euro bis Ende 2015 auf 4 Mio. Euro schrumpfen.

Auf der Sollseite belastet der außerhalb des Haushalts aufgenommene Kredit aus dem Grundstückskauf und der Erschließung des Gewerbegebietes „Knittlinger Kreuz“ mit 7,3 Mio. € den städtischen Haushalt.

Eine wesentliche Erhöhung der Schulden um weitere 2,4 Mio. €  2010 brachte die Erschließung des Gewerbegebiets "Knittlinger Kreuz" mit sich. Leider hat der Gemeinderat - ohne unsere Zustimmung - einen größere als den kleinstmöglichen ersten Bauabschnitt beschlossen und hat dabei ohne Not die Schulden um weitere 0,8 Mio. € nach oben treiben. Die anfallenden Zinsen sind vom städtischen Haushalt zu tragen. Damit hat die Stadt außerhalb des Haushalts Kredite von
7 Mio.€ (nach Erschließung 1.Bauabschnitt Knittlinger Kreuz) und weitere reguläre Schulden von 4,5 Mio.€ zu bedienen. Den außerhalb des Haushalts finanzierten Kredits stehen Grundstückswerte entgegen. Nur eine zeitnahe Vermarktung der Grundstücke kann diese Situation wieder entspannen.
Günstige Kreditmarktzinsen und verbesserte Steuereinnahmen erlauben 2015 eine Reduzierung der regulären Schulden auf 532 €/Einwohner bei einer Investitionssumme von 6,7 Mio € und 3,8 Mio € Rücklagenent-nahme. Aus dem Eigenbetrieb Wasserversorgung belasten den Bürger noch weitere Schulden von 420 €/Einwohner.

6. Fazit

In der Gesamtbetrachtung sehen wir unsere Stadt, einschließlich der Teilorte, auf einem guten Weg.

Viele bedeutende Maßnahmen, wie z.B. die Kinderkrippen im städtischen Kindergarten Goethestraße und im evangelischen Kindergarten Esselbachstraße,  Umsiedlung von Feuerwehr, Bauhof und DRK an den neuen Standort auf dem ehemaligen Scholl-Areal konnten bereits umgesetzt werden.

Einiges haben wir auch noch vor uns, sind aber, zumindest was das Grobkonzept angeht, schon relativ weit fortgeschritten (z.B. Neugestaltung Busbahnhof).

Auch in den Teilorten konnten wir einiges bewegen (Kleinvillars: Sanierung der neuen Schule, Freudenstein-Hohenklingen: neues Sanierungsgebiet mit allen sich bietenden Chancen zur Gemeindeentwicklung).

Aber natürlich stehen auch in unserer Kommune noch viele wichtige Entscheidungen an, die es zeitnah zu treffen gilt und die wir als Gemeinderatsfraktion forcieren möchten. Dabei denken wir u.a. an die Sanierung von Freibad und Kelter und den Neubau einer Multifunktionshalle, die auch mit Blick auf das Raumkonzept der Ganztagsschule unabdingbar ist!

Auch im Haushalt 2015, der die deutliche Handschrift unserer Fraktion trägt, sehen wir große Chancen, unsere Gesamtstadt zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger weiter nach vorne bringen zu können.

Doch leider konnten wir nicht alle unsere Ziele erreichen. So wurde z.B. der Radweglückenschluss in Richtung Großvillars von einer breiten Gemeinderatsmehrheit ebenso abgelehnt, wie die Freibadsanierung.

Darüber hinaus konnten wir unsinnige massive Haushaltskürzungen bei Feuerwehr und Schule leider nicht verhindern. Wir bedauern das sehr!!

Trotzdem gilt auch weiterhin unser Angebot: Wir stehen Ihnen - und nicht nur heute - für Ihre Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung und versuchen, zusammen mit Ihnen, die besten Lösungen für eine lebenswerte Heimatstadt zu finden.

 Ihre Mitglieder der SPD-Fraktionen in Gemeinde- und Ortschaftsrat.