Die Knittlinger Themen und unsere Meinung
1.   Menschen
      Kindergärten
      Schule
      Jugendarbeit
      Seniorenarbeit
      Allgemeine Belange

2.   Arbeiten, Wohnen und Bauen
      Wohngebiete
      Gewerbeentwicklung
      Flächennutzungsplan
      Stadtsanierung
      Sport
      Sport und Kulturhalle
      Kultur und Feste
3.   Infrastruktur und Verkehr
      Integrative Verkehrsplanung
      Straßenausbau
      Parkplatz beim Schwimmbad
      Rad- und Gehwege
      Stadtbahn
      Wasserversorgung

4.   Gemeinde als Dienstleistungsunternehmen

5.   Finanzielle Situation der Stadt

6.   Fazit

 

1. Menschen

Die Kinder sind unsere Zukunft...
Deren Ausbildung und Betreuung liegt uns deshalb sehr am Herzen. Die Schulen und Kindergärten, sowie die außerschulischen Betreuungsangebote, geleistet durch Vereine und Institutionen, sind wesentliche Bestandteile der Jugenderziehung. Auch die Gemeinde muss das Ihrige dazu beisteuern, damit das gelingt.

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1.1. Kindergärten

Die Kapazitäten in den Kindergärten der Kernstadt Knittlingen und den Teilorten sind im Moment fast ausgeschöpft, was unter anderem an der Erschließung neuer Wohngebiete liegt. Wir legen deshalb größten Wert darauf, dass wir im Gemeinderat regelmäßig die notwendigen Informationen (Kindergartenbedarfsplan) bekommen. Wir haben die Einführung einer Kinderkrippe und eines Mittagessens im städt. Kindergarten unterstützt und mit auf den Weg gebracht. Der Neubau ist fertig und wurde im Mai 2011 offiziell in Betrieb genommen.

Durch massive Unterstützung unserer Fraktion ist es gelungen, auch beim evangelischen Kindergarten in der Esselbachstrasse eine Kinderkrippe mit 10 Plätzen in die Planung aufzunehmen. Diesen weiteren Bedarf an Krippenplätze entnehmen wir auch den Äußerungen einiger Knittlinger Firmenleitungen, die einen weiteren Betreuungsbedarf für die Kinder ihrer Mitarbeiter sehen. Damit sollten wir in der Lage sein, den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz, erfüllen zu können.

Der Gesamtkindergartenausschuss, in dem alle Träger der Gesamtstadt Knittlingen vertreten sind, hat sich, nach einem Antrag der
SPD-Fraktion, inzwischen konstituiert und seine Arbeit aufgenommen. Seine Aufgabe besteht darin, die Betreuungsangebote aller Einrichtungen zu vernetzen und gegebenenfalls an die Bedürfnisse der Familien anzupassen.


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1.2. Schule

Um unsere Kinder für die Zukunft gut auszubilden, muss auch in Knittlingen über eine Ganztagsbetreuung nachgedacht werden. Eine Initiative muss letztendlich auch von der Schulleitung und dem Lehrerkollegium mitgetragen werden. Dieses Angebot benötigen nicht alle Kinder. Eine teilweise Umsetzung (z.B. eine Klasse pro Jahrgang) wäre von Vorteil. Wir sind der Meinung, dass unsere Kinder auch am Nachmittag nur von qualifizierten Pädagogen betreut werden dürfen. Nur so schaffen wir es, die Bildungsdefizite wieder aufzuholen, damit die Schulabgänger der Haupt- und Realschule gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz haben.

Unsere Fraktion sieht hier im Konzept der Gemeinschaftsschule den richtigen Ansatz und unterstützt die geplante neue Schulform ausdrücklich.

Die Anstellung eines Schulsozialarbeiters wurde, trotz anfänglicher Schwierigkeiten, ebenfalls nun als Vollzeitstelle auf den Weg gebracht und ist, auch mit Blick auf die Ereignisse der letzten Wochen und Monate, notwendiger denn je – wir bleiben am Ball.

Kernzeitenbetreuung
Es wird zurzeit eine Kernzeitenbetreuung wie folgt angeboten:
6.45 Uhr – 8.00 Uhr bzw. 9.00 Uhr und 10.50 Uhr – 11.30 Uhr – 13.00 Uhr. Diese soll jedoch ab dem nächsten Schuljahr bis 16 Uhr ausgebaut werden und eine zusätzliche Hausaufgabenbetreuung beinhalten.

Sinnvoll genutzte Pausen, die die körperliche Bewegung der Schüler fördern, sind als Gegenpol des Unterrichts in den Klassenzimmern für den Lernerfolg entscheidend. Die Umgestaltung des Schulhofes wurde von der Schule geplant und wurde zusammen mit Schülern, Lehrern und Bürgern umgesetzt. Wir finden die Idee, einer über Jahre fortschreitenden, als gemeinsames Schulprojekt durchgeführten Umgestaltung toll und unterstützen dies.

Ferienbetreuung Grundschulkinder
Seit 2005 ist die Betreuung von Grundschulkindern in den Ferien fest eingerichtet. Dieses Angebot ist eine Antwort auf unsere sich verändernde Gesellschaft und wird von den Eltern und Kindern gerne genutzt.

Wir unterstützen weiterhin diese Betreuungsangebote um Familien zu entlasten.

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1.3. Jugendarbeit = Vereine - Homerun - Gemeinde

Nach §4 Kinder und Jugendhilfegesetz (KJHG in: Sozialgesetzbuch, Achtes Buch - SGB VIII), ist die Gemeinde verpflichtet, sich an der Betreuung der jugendlichen Mitbürger zu beteiligen. Die Gemeinde soll die Jugendarbeit, wenn andere Möglichkeiten bestehen, nicht selbst tun. Gleichwohl soll die Gemeinde die freie Jugendarbeit aber fördern.

Ein wesentlicher Teil der Jugendarbeit in Knittlingen wird von den örtlichen Vereinen mit großem Engagement getragen. Diese Arbeit wird durch einen anteiligen Zuschuss der Stadt Knittlingen unterstützt.

Nicht alle Jugendlichen werden aber durch diese Vereine und Institutionen angesprochen.

Die Notwendigkeit einer offenen Jugendarbeit ist deshalb gegeben. Sie hat die Aufgabe, diese Jugendlichen präventiv zu unterstützen. Diese Arbeit wäre von einem städtischen Sozialarbeiter zu erbringen.

Glücklicherweise gibt es in Knittlingen der Verein Homerun, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, offene Jugendarbeit anzubieten.

Uns ist es ein großes Anliegen, dass diese eigentlich städtische Aufgabe von diesem Verein getragen wird. Deshalb tritt unsere Fraktion für eine regelmäßige, im Haushalt der Stadt Knittlingen verankerte Unterstützung ein. Ein Verwendungsnachweis muss von Homerun jeweils erbracht werden.

Eine Bedarfsanalyse hat gezeigt, dass Homerun und Vereine nicht alle Brennpunkte erreichen. Eine aufsuchende Jugendarbeit (Sozialarbeiter, Jugendpfleger vor Ort), auch in den Teilorten, wird von Fachleuten empfohlen. Wir sehen diese Notwendigkeit und tragen dies im Rahmen einer engen Zusammenarbeit mit Homerun mit.

Ein weiteres wichtiges Standbein der Jugendarbeit ist die Jugendfeuerwehr, die es inzwischen in allen 3 Stadteilen gibt.

Auf Antrag unsere Fraktion wurden in 2011 erstmals Haushaltsmittel bereitgestellt, um bedürftigen Jugendlichen in Notlagen unbürokratisch helfen zu können. Über die Mittelverwendung entscheidet der Sozial und Kulturausschuss.

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1.4. Seniorenarbeit

Die Seniorenarbeit wird im Wesentlichen vom Seniorentreff, dem Krankenpflegeverein und den Kirchen getragen. Auch die Stadt Knittlingen beteiligt sich finanziell mit Zuschüssen.

Die Stadt Knittlingen hat im Haus „Tabor“ in Maulbronn und im Haus „Bethesda“ in Bauschlott Belegungsrechte erworben. Uns liegt diese Arbeit am Herzen und wird von uns mitgetragen.

Um den gestiegenen Pflegebedarf abzudecken, wird das „Sozialwerk der Volksmission“ nun auch in Knittlingen mit dem Haus „Hebron“ ein weiteres Pflegeheim in der Ziegelhütte erbauen – die konkretisierten Pläne werden, wie von unserer Fraktion gefordert, in Kürze vorgestellt.

Um Personen zu entlasten, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, war es uns wichtig, dass in diesem Haus auch Tagespflegeplätze eingerichtet werden. Leider sieht die Volksmission diese Planung nicht mehr vor.

Die Seniorenwohnanlage Knittlingen ist ebenfalls ein wichtiger Baustein für unsere älteren Mitbürger. Leider wurde unser Antrag auf weitergehende Unterstützung bedürftiger Senioren in der Haushaltberatung 2011 abgelehnt.

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1.5. Allgemeine Belange

Als wesentliche Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, betrachten wir die Errichtung von 2 Buswartehäuschen in 2011, was auf unsere Initiative hin erreicht werden konnte. Wir setzen uns dafür ein, dass 2012 zwei weitere Buswartehäuschen erstellt werden.

Nicht unerwähnt bleiben dürfen an dieser Stelle auch Anregungen aus der Mitte der Bevölkerung heraus, die zwischenzeitlich umgesetzt sind (z.B. Erneuerung Geländer an der Treppenanlage zwischen Franz-Liszt-Weg und der Straße „Im Bergfeld“) oder die sich in der Vorbereitungsphase befinden (z.B. Sanierung Ehrenmal mit Vorplatz im Friedhof).  Auch hier führte der Einsatz unserer Fraktion zu einem echten Mehrwert für die Bevölkerung und zeigt, dass sich der beharrliche Einsatz zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger lohnt.

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2.Arbeiten, Wohnen und Bauen

Unser Leitsatz:

„Die vorhandenen Arbeitsplätze erhalten und möglichst viele neue Arbeitsplätze schaffen“,  ist unser wichtigster Grundsatz.

Wir setzten uns deshalb für eine maßvolle und kontinuierliche Eigenentwicklung der Stadt Knittlingen und ihrer Teilorte ein. Dies muss zusammen mit der Entwicklung der Infrastruktur einhergehen.

Überzogene Flächenausweisungen im Wohn- oder Gewerbebereich sind weder aus Gründen der Nachhaltigkeit sinnvoll, noch kann die Stadt Knittlingen diese mit ihrer Finanzkraft und im Hinblick auf die Infrastrukturentwicklungsmöglichkeiten tragen.

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2.1. Wohngebiete

Von uns wird mitgetragen, dass die für die kontinuierliche Eigenentwicklung notwendigen Flächen für die Wohnbebauung in der Stadt Knittlingen und ihren Teilorten entwickelt werden.

Um keine Engpässe in Schulen und Kindergärten zu bekommen, ist es uns wichtig, dass dies maßvoll geschieht.

Die Bereitstellung von Bauland soll auf der einen Seite für die Grundstückseigentümer bzw. der Bauherren, sowie auf der anderen Seite für die Stadt Knittlingen erschwinglich bleiben. Wir treten dafür ein, dies in geeigneter, maßvoller Weise voranzutreiben.

Wir sind aber nicht für übermäßiges Wachstum, da dies die Infrastruktur überlastet (Kindergärten, Schulen, Verkehrsaufkommen) und die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Knittlingen sprengt.

In Knittlingen ist das Wohnbaugebiet "Am Römerweg" inzwischen teilweise bebaut. Die Vermarktung muss aber weiterhin zielstrebig vorangetrieben werden. Nur so ist es möglich, die Finanzierung außerhalb des städt. Haushaltes mitsamt den anfallenden Zinsen vernünftig zu bewältigen. Zukunftweisend ist in diesem Wohngebiet die dezentrale Ent- und Versorgung (DEUS21), das mit einem Forschungsprojekt des Fraunhofer Instituts umgesetzt wurde. Das Abwasser wird vor Ort gereinigt und anfallendes Regenwasser zur Nutzung aufbereitet.

Um auch den Teilorten Möglichkeiten der Eigenentwicklung zu geben, müssen in Freudenstein-Hohenklingen die Wohnbaugebiete "Lange Äcker" und „Kessel-Kirchhecke“ vorangetrieben werden. In Kleinvillars wurde das Wohnbaugebiet „Runsen“ 2011 realisiert.
Die „Waldenserstrasse“ (wichtig für Stadtbahnhaltestelle) wurde vor kurzem erschlossen und steht somit für den Eigenbedarf der Kleinvillarser Bürger zur Verfügung.

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2.2. Gewerbeentwicklung Knittlingen

Im Gewerbegebiet „Gröner“ steht noch ein Bauplatz als sofort bebaubare Fläche zur Verfügung.

Nachdem ursprünglich Flächen (IKG) zur weiteren Gewerbeentwicklung von 60 ha und mehr in Planung waren, ist es unserer Fraktion gelungen, auf eine vernünftige und ökologisch verträgliche Lösung zu kommen. Im inzwischen rechtskräftigen Flächennutzungsplan der Stadt Knittlingen sind 25 ha zukünftige Gewerbeflächen ausgewiesen.

Eine abschnittsweise Eigenentwicklung in diesem Erweiterungsgebiet, so gering wie möglich, wäre für uns denkbar gewesen. Durch einen knappen Mehrheitsbeschluss, wurde jedoch bereits mit einem sehr großen Teilabschnitt begonnen. Dadurch bedingt sind die Finanzierungskosten außerhalb des Haushaltes, enorm angestiegen.

Bei der Abfrage anderer Gemeinden zur interkommunalen Zusammenarbeit, konnten bisher keine weiteren Partner zur Umsetzung und Vermarktung gefunden werden. Wir stehen dieser Option offen gegenüber.

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2.3. Flächennutzungsplan

Unser Grundsatz: Da Flächen nur einmal "verbraucht" werden können, müssen wir mit diesem hohen Gut sehr maßvoll umgehen.

Der Flächennutzungsplan 2025 ist Grundlage für alle zukünftigen Planungen.

Der Regionalplan 2015 des Regionalverbandes Nordschwarzwald für Knittlingen spiegelt auch unseren Grundsatz wieder. Die jetzt ausgewiesen Flächen für Gewerbe- und Wohnentwicklung sind mehr als ausreichend für die zukünftigen Generationen.

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2.4 Stadtsanierung

Rathausparkplatz - Kelter - Bauhof - Feuerwehrgerätehaus – Multifunktionshalle - Freibad

Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen - Die Mauer im Bereich des Rathausparkplatzes muss saniert werden. Dabei könnte unserer Meinung nach ein zusätzliches Parkdeck Abhilfe schaffen, um die Parksituation in der Innenstadt zu entschärfen. Die Umplanung des Bereiches Busbahnhof – Feuerwehr könnte aber auch andere Lösungen hervorbringen. Natürlich stehen und fallen die Maßnahmen mit der Finanzierbarkeit bzw. mit der Verfügbarkeit von Sanierungsmitteln und Zuschüssen des Landes.

Der erste Bauabschnitt Friedenstraße zeigt bereits im Bereich Schule, Schulsporthalle, Busbahnhof und Feuerwehr eine Entlastung der Verkehrssituation. Die weitere Umplanung des Busbahnhofes wird, besonders zu Beginn und Ende des Vormittagsunterrichts, zusätzliche Entlastung bringen und eine Gefahrenquelle entschärfen. Dafür stehen wir!

Kelter – Ein zentrales Gebäude in Knittlingen ist die Kelter. Nach der „nutzungsneutralen Grundsanierung“ sollte die Sanierung der Außenfassade geplant werden.

Die Kelter ist seit Januar 2005 an den Verein „Forum Bau und Kultur“ für einen symbolischen Euro verpachtet. Als Gegenleistung veranstaltet der Verein in eigener Regie und in Abstimmung mit der Stadt, Feste, spezielle Märkte und Hocketsen. Mit den Erlösen soll die Kelter weiter ausgebaut und nutzbar gemacht werden. Zu diesem Zweck hat sich 2011 ein Ausbaugremium gebildet. Dies setzt sich zusammen aus Mitgliedern des Vereins „Forum Bau und Kultur“, der Stadtverwaltung und je einem Vertreter der Gemeinderatsfraktionen. Das vom Ausbaugremium erarbeitete Konzept soll noch dieses Jahr dem Gemeinderat vorgestellt werden.



Bauhof – Feuerwehrgerätehaus – DRK – Multifunktionshalle

Eine Stützpunktfeuerwehr sollte in ihren Räumlichkeiten dem neuesten technischen Stand entsprechen. Dies ist im Moment nicht gegeben. Als wirtschaftlich günstigste Lösung wird zurzeit ein neues Feuerwehrgerätehaus auf dem ehemaligen Gelände der Fensterfabrik Scholl erstellt. Der Stützpunkt des Deutschen Roten Kreuzes sollte als Teil des Katastrophenschutzes auch an diesen Standort verlegt werden. Ein Sanierungsgebiet garantiert Zuschüsse zur Finanzierung dieses finanziellen Kraftakts.

Für Knittlingen ist eine neue Multifunktionshalle für Sport und Kultur erforderlich (Beispiel Erlentalhalle Ötisheim). Zusammen mit dieser neuen Halle und den zwei bereits Bestehenden könnten wir den Anforderungen aller Vereine gerecht werden. Außerdem könnten dann wieder größere Kulturveranstaltungen (z.B. Konzert Mundharmonikaorchester) und Sportveranstaltungen in Knittlingen stattfinden. Auch würde der Raumbedarf der angestrebten Gemeinschaftsschule Rechnung tragen.

Für die Mehrzweckhalle in Freudenstein und die Sporthalle in Knittlingen wurde jeweils ein Sanierungskonzept erstellt. Diese beiden Hallen müssen kurzfristig saniert werden um den Schulsport nicht zu gefährden. Entsprechende Anträge zur Aufnahme in Sanierungsprogramme bzw. Fachförderung wurden gestellt. Die Sporthalle in Knittlingen liegt im Sanierungsgebiet „An der Weissach“. Für dieses Sanierungsgebiet gibt es inzwischen einen positiven Bescheid.  Ein Sanierungsgebiet  für Freudenstein wurde vor kurzem ebenfalls bewilligt. Mit ihm muss die Mehrzweckhalle ebenfalls saniert werden. Dafür setzen wir uns ausdrücklich ein.

Eine bessere Organisation des Bauhofes (z.B. Umsiedlung) ist mittelfristig anzustreben, hat aber nicht die höchste Priorität.

Die notwendigen Mittel für all diese Maßnahme müssen ohne Neuverschuldung der Stadt beschafft werden. Eine weitere Neuverschuldung wäre nicht genehmigungsfähig.
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2.5. Sport

Die Sportplatzerweiterung in Freudenstein – Hohenklingen ist notwendig. Die Maßnahme wurde bereits begonnen.

Das Schulhaus/Kindergarten ist in Kleinvillars der einzige öffentliche Raum. Die sanitären Einrichtungen entsprachen nicht mehr den Erfordernissen. Die Duschen, die vom TSV Kleinvillars genutzt werden, wurden von diesem saniert. Im Rahmen der Konjunkturförderung wurde die Energetische Sanierung 2010 durchgeführt.

Das Knittlinger Freibad wird in den Sommermonaten gerne von der Bevölkerung benutzt.
Das Bad entspricht nicht mehr den erforderlichen Standards und muss saniert werden. Wir setzen uns dafür ein, dass unser Schwimmbad erhalten bleibt. Zur Unterstützung des Freibades wurde am 20.03.2011 der Freibadförderverein gegründet.

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2.6. Kultur und Feste

In der Stadt Knittlingen gibt es zahlreiche kulturelle Veranstaltungen und Feste. Diese Veranstaltungen werden überwiegend vom großen Engagement der Knittlinger Vereine und der Bürger der Stadt Knittlingen getragen. Dabei denken wir insbesondere auch an den Knittlinger Weihnachtsmarkt, der inzwischen überregionale Bedeutung gewonnen hat. Wir freuen uns über dieses vielfältige Engagement und sind dafür, es weiter zu stützen und zu fördern. Dies ist ein wesentlicher Pfeiler eines lebendigen öffentlichen Zusammenlebens. Neu gegründet hat sich vor kurzem der Partnerschaftsverein, der es sich zum Ziel gemacht hat, die Partnerschaft zwischen Knittlingen und den Orten Benaojan und Montejaque (Spanien), voranzutreiben. Wir sind dafür, dass die Stadt dies Alles unterstützt.

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3. Infrastruktur und Verkehr

3.1. Integrative Verkehrsplanung

Der neue Autobahnanschluss Pforzheim – Nord, Planungen von Gewerbe und Wohngebieten und das allgemein erhöhte Verkehrsaufkommen stellt auch an Knittlingen neuen Herausforderungen. 2007 wurde eine Verkehrsuntersuchung durchgeführt.

Diese ist Basis für weitere Planungen und Maßnahmen. Diese Maßnahmen (z.B. Kreisverkehre an der Brettener Strasse und Rathauskreuzung) oder Änderung der Vorfahrt sind in naher Zukunft zu entscheiden.

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3.2. Straßenbau

Der 2. Bauabschnitt der Schulstrasse in Hohenklingen ist inzwischen abgeschlossen.

Der Bereich Rund um die Kirche in Hohenklingen wurde saniert. Hiefür standen zusätzlich finanzielle Mittel aus der Flurbereinigung zur Verfügung.

Der Ausbau des Oberen Steinwegs ist abgeschlossen. Mit diesen Maßnahmen ist ein weiterer Schritt in der Sanierung unserer Gemeindestraßen erfolgt.

Der Ausbau des Pflegmühlewegs ist zurückgestellt. Wir setzen uns jedoch dafür ein, dass die Straße noch in diesem Jahr mit einer neuen Fahrbahndecke saniert wird.

Auf unseren Antrag hin, wurden die Haushaltsmittel zur Unterhaltung der Gemeindestrassen deutlich erhöht.

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3.3. Parkplatz beim Schwimmbad

Der Parkplatz wurde 2004 ausgebaut. Besucher des Freibades und der Festhalle haben nun wieder akzeptable Parkmöglichkeiten.

Der Splittparkplatz im Bereich um das Kleintierzüchterheim muss besser gepflegt werden um auch dort akzeptable Bedingungen zu erhalten. Ein weiterer Ausbau ist aus finanziellen Gründen leider nicht möglich.

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3.4. Rad- und Gehwege

Der Rad- und Gehweg zwischen Festhalle und Stadtmitte entlang der Weissach wurde 2008 beleuchtet, somit kann auch die Festhalle und das Sportgelände sicher zu Fuß erreicht werden.

Diese Maßnahme wurde auf unsere Anregung hin umgesetzt.

Wir begrüßen den Radwegelückenschluss Knittlingen – Großvillars ausdrücklich, doch leider wurde der vorgesehene Haushaltsansatz in diesem Jahr mehrheitlich abgelehnt.

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3.5. Stadtbahn

Stadtbahn021215.jpg (9765 Byte)3.5.1. Haltestelle an der S9 in Kleinvillars
Wir haben den Bau des Stadtbahnanschluss in Kleinvillars unterstützt. Er wird als weitere Verbesserung der Infrastruktur sehr gut angenommen.

3.5.2. Stadtbahn für die Knittlinger Kernstadt
Wir sind für die notwendige Freihaltung der Trassen bei der Planung von Baugebieten.

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3.6. Wasserversorgung

Knittlingen wird seit Ende 2010 enthärtetes Wasser mit Härtebereicht 2 angeboten. Dabei wird für Knittlingen und Kleinvillars ausschließlich Wasser aus den stadteigenen Brunnen mit Nanofiltration aufbereitet.

Die freigewordenen Mengen der Bodenseewasserversorgung werden zur Qualitätsverbesserung in Freudenstein und Hohenklingen eingesetzt. Zur Druckverbesserung im "Bergfeld" und im "Bauerbacher Pfad" werden diese Gebiete über eine Leitung vom Hochbehälter in Kleinvillars versorgt.

Der Wasserpreis ist dadurch geringfügig gestiegen. Kompensieren kann der Bürger dies teilweise durch Einsparung bei Waschmitteln und bei der Wartung der häuslichen Wasserversorgungsanlagen.

In 2011 mussten wir auf Grund gesetzlicher Vorschriften die Berechnung der Abwassergebühren rückwirkend zum 1.1.2010 umstellen. Grundsätzlich werden Bürger, die viel Abwasser aus versiegelten Flächen haben, mehr belastet - und Bürger, die Regenwasser mit Zisternen z.B. für Toiletten nutzen, oder Regenwasser auf ihrem Grundstück versickern lassen können, entlastet.

Aus Rückmeldungen der Bürgerschaft erkennen wir erheblichen Handlungsbedarf, was die Erläuterung der doch teilweise stark erhöhten Abwassergebühr angeht, welche die Gebührensplittung (Schmutzwasser + Niederschlagswasser) mit sich bringt.

Auch halten wir es für dringend geboten, zu gegebener Zeit die Gebührensätze nochmals zu hinterfragen und bei Bedarf neu zu kalkulieren.

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4. Gemeinde als Dienstleistungsunternehmen

Dienst am und für den Bürger muss nach unserer Meinung das oberste Ziel der städtischen Verwaltung sein.

Ein Dienstleistungsunternehmen benötigt schlagkräftige Werkzeuge, wir haben deshalb die Vernetzung des Rathauses mit unterstützt. Moderne Rechnertechnik wird, wenn sie einmal voll in den täglichen Arbeitsablauf auf dem Rathaus eingebunden ist, Ihnen als Bürgern zugute kommen. Dazu gehören auch Internetdienste, die allerdings noch verbessert werden und laufend aktualisiert werden müssen:

Die Stadt Knittlingen präsentiert sich seit Januar 2001 im Internet und hat nun diesen Auftritt völlig neu überarbeitet und verbessert. Schon teilweise nachlesbar sind Informationen wie die aktuellen Entscheidungen des Gemeinderats oder der Veranstaltungskalender. Formulardownload für die Amtshandlungen wie z.B. zur Beantragung eines Personalausweises stehen auch zur Verfügung.

Bürgerbüro – Das von uns angeregte ebenerdig erreichbare Bürgerbüro ist in Betrieb. Es verbessert den Service am Kunden „Bürger“ erheblich.

Der Bauhof muss mit den erforderlichen Arbeitsmitteln versehen werden, um die notwendigen Arbeiten fachgerecht ausführen zu können.

Dazu finden sich gute Ansätze im Haushalt 2012, die wir unterstützen.

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5. Finanzielle Situation der Stadt

Ausgelöst durch die Weltfinanzkrise kam auch unsere Region mehr und mehr in eine sehr kritische wirtschaftliche Lage. Dies hatte erhebliche Folgen auf die finanzielle Situation der Stadt Knittlingen.

Die Entwicklung der Steuereinnahmen hat sich im Jahr 2011 weiter verbessert. Weiterhin niedrige Kreditmarktzinsen helfen die Lage stabil zu halten.

Durch die Konjunkturpakete des Bundes sind kurzfristig einige Maßnahmen möglich gewesen (Stromsparende Straßenbeleuchtung, Energetische Sanierung von Kindergärten, ...) die aber konterfinanziert werden mussten, da es keine 100%ige Bezuschussung gab.

Auf der Habenseite hat Knittlingen eine erhebliche Summe von 14 Mio. Euro durch den Verkauf von ehemaligen EVS Aktien fest angelegt. Dieses Aktienvermögen haben drei bis vier Generationen erschaffen. Mit diesem Geld muss sehr verantwortungsbewusst umgegangen werden. Wir machen uns dafür stark, dass die Mittel zumindest teilweise eingesetzt werden, um dem weiteren Verfall der städtischen Infrastruktur Einhalt zu bieten.

Auf der Sollseite belasten die außerhalb des Haushalts aufgenommenen Kredite aus dem Grundstückskauf und der Erschließung des Baugebietes „Römerweg“ mit 1,9 Mio. € und des Gewerbegebietes „Knittlinger Kreuz“ mit 7,3 Mio. € den städtischen Haushalt.

Eine wesentliche Erhöhung der Schulden um weitere 2,4 Mio. € brachte 2010 die Erschließung des Gewerbegebiets "Knittlinger Kreuz" mit sich. Leider hat der Gemeinderat - ohne unsere Zustimmung - einen größeren als den kleinstmöglichen ersten Bauabschnitt beschlossen und hat dabei ohne Not die Schulden um weitere 0,8 Mio. € nach oben getrieben. Die anfallenden Zinsen sind vom städtischen Haushalt zu tragen.

Damit hat die Stadt außerhalb des Haushalts Kredite von 9 Mio. € (nach Erschließung 1.Bauabschnitt Knittlinger Kreuz) und weitere reguläre Schulden von 5,3 Mio. € zu bedienen. Den außerhalb des Haushalts finanzierten Krediten stehen Grundstückswerte entgegen.

Nur eine zeitnahe Vermarktung der Grundstücke kann diese Situation wieder entspannen.

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6. Fazit

In der Gesamtbetrachtung sehen wir unsere Stadt, einschließlich der Teilorte, auf einem guten Weg.

Viele bedeutende Maßnahmen, wie z.B. die Kinderkrippe im städtischen Kindergarten Goethestraße, konnten umgesetzt werden oder befinden sich in der Realisierung (z.B. Umsiedlung von Feuerwehr und DRK an den neuen Standort auf dem ehemaligen Scholl-Areal).

Einiges haben wir auch noch vor uns, sind aber, zumindest was das Grobkonzept angeht, schon relativ weit fortgeschritten (z.B. Neugestaltung Busbahnhof, Umsetzung Konzept Gemeinschaftsschule, Einrichtung einer Kinderkrippe beim ev. Kindergarten in der Esselbachstraße).

Auch in den Teilorten konnten wir einiges bewegen (Kleinvillars: Sanierung der neuen Schule, Freudenstein-Hohenklingen: neues Sanierungsgebiet mit allen sich bietenden Chancen zur Gemeindeentwicklung).

Aber natürlich stehen auch in unserer Kommune noch wichtige Entscheidungen an, die es zeitnah zu treffen gilt und die wir als Gemeinderatsfraktion forcieren möchten. Dabei denken wir u.a. an die Freibadsanierung und den Neubau einer Multifunktionshalle, die, auch mit Blick auf das Raumkonzept einer Gemeinschaftsschule, unabdingbar scheint.

Insbesondere im Haushalt 2012, der unübersehbar unsere Handschrift trägt, sehen wir große Chancen, unsere Gesamtstadt zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger weiter nach vorne bringen zu können.

Doch leider können auch wir nicht zaubern!

Aber nehmen Sie uns beim Wort - lassen Sie uns wissen, welche Vorstellungen Sie von einer lebenswerten Stadt haben, in der Sie sich wohl fühlen.

Unser Angebot gilt: Wir stehen Ihnen - und nicht nur heute - für ihre Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung.

Ihre Mitglieder der SPD-Fraktionen in Gemeinde- und Ortschaftsrat.

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