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Kommunalpolitischer Abend der SPD-Gemeinderatsfraktion

Bericht vom Donnerstag, 27 November 2008 20:00Uhr im Clubhaus

Fraktionsvorsitzender Martin Blanc: „Die SPD hat die besseren Konzepte für Knittlingen!“

(ts) – Auf eine wiederum gut besuchte Neuauflage des „Kommunalpolitischen Abend“ können der SPD-Ortsverein Knittlingen sowie die Stadtratsfraktion der „SPD und freien unabhängigen Wähler“ zurückblicken. Auf ihrer alljährlichen Klausurtagung Anfang November hatte die SPD-Stadtratsfraktion den Kommunalpolitischen Abend vorbereitet und Themenschwerpunkte für das nächste Jahr festgelegt. Knapp zweieinhalb Stunden lang standen die SPD-Stadträte den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins sowie einer beachtlichen Anzahl interessierter Bürgerinnen und Bürger zu allen, die Knittlinger Kommunalpolitik betreffenden Themen umfassend Rede und Antwort. Kein Thema fehlte dabei.

Zu Beginn des Kommunalpolitischen Abends referierte Stadtrat Thomas Stephan zur Situation der Kindergärten in der Fauststadt. Die SPD, so der Kleinvillarser, stehe für eine flexible Anpassung des Kindergartenangebots an die sich laufend veränderten Situationen.

Im Anschluss an die Ausführungen von Stadtrat Stephan knüpfte Stadträtin Gisela Dannecker mit einer Beschreibung der Jugendarbeit in Knittlingen an. Lobend erwähnte sie hierbei die vom Verein „Homerun“ angebotene Hausaufgabenbetreuung sowie die hervorragende ehrenamtliche Jugendarbeit in den verschiedenen Knittlinger Vereinen sowie der Feuerwehr. Die SPD, so Dannecker, fordert allerdings noch mehr Anstrengungen im Bereich der „aufsuchenden Jugendarbeit“. Hier müsse, unter Umständen auch zusammen mit anderen Gemeinden, nach einem Jugendpfleger Ausschau gehalten werden, der Jugendliche, die Probleme hätten sich in den bestehenden Vereinsstrukturen zu integrieren, betreuen müsse.

Stadträtin Renate Faber berichtet über die kulturellen Aktivitäten in der Fauststadt. Im Mittelpunkt ihrer Ausführungen standen die weitere Nutzung der historischen Kelter in der Knittlinger Ortsmitte sowie die Umgestaltung des Faustmuseums. Ein Problem stellt aus Sicht der SPD die derzeitige Hallensituation in der Stadt dar. Stadtrat Jörg Steinhilper informierte über die derzeitige Standortsuche für eine neue multifunktionale Halle. Die SPD, stellten er und Renate Faber klar ist für einen Neubau. Allerdings müsse dieser auch die Belange der kulturtreibenden Vereine in der Stadt berücksichtigen. Eine reine Sporthalle wird von Seiten der SPD abgelehnt.

„Schule und Bildung sind unser größtes Kapital.“ Mit diesen Worten begann Andrea Link-Schwab ihren Vortrag über die Schulsituation in der Stadt. „Die Grund- Haupt- und Realschule in Knittlingen sowie die Grundschule in Freudenstein-Hohenklingen geben unseren Kindern gute Startchancen für ihre weitere Zukunft“, da ist sich die Stadträtin sicher. Allerdings müsse auch an den Knittlinger Schulen eine stetige Verbesserung der Lernbedingungen statt finden. Für die Knittlinger SPD steht fest, dass dies optimalerweise nur im Rahmen einer echten Ganztagesschule statt finden kann. Hier sieht sie vor allem das Land Baden-Württemberg, aber auch die Stadt Knittlingen als Schulträger gefordert. Die SPD wird dieses Thema in Zukunft noch stärker als bisher vorantreiben.

Fraktionsvorsitzender Martin Blanc informierte u.a. über die finanzielle Situation der Stadt Knittlingen. Diese, so Blanc, sei nicht rosig und gebe bei einer zu befürchtenden Verschärfung der Finanzmarktkrise sowie einem Einbrechen der Konjunktur, berechtigten Anlass zur Sorge.

Hauptaugenmerk der Finanzpolitik der SPD ist es, eine weitere Verschuldung außerhalb des Haushalts der Stadt (diese liegt derzeit bei knapp 13 Millionen Euro) zu verhindern. „Die Finanzierung des Römerwegs darf kein Beispiel für eine weitere Finanzierung öffentlicher Aufgaben in unserer Stadt sein“, stellte Blanc für die SPD fest. Das Aktienpaket aus ehemaligen EVS-Aktien darf aus Sicht der Knittlinger Sozialdemokraten nicht angetastet werden.

Über die Gewerbeentwicklung referierte im Anschluss an die Ausführungen vom Martin Blanc, Stadtrat Jörg Steinhilper. Oberstes Ziel der SPD ist es, so Jörg Steinhilper, vorhandene Arbeitsplätze zu erhalten und möglichst neue zu schaffen. Von Seiten der SPD wird ein ausgewogener und möglichst viele Branchen umfassender Unternehmensmix angestrebt, um auch besser gegen Gewerbesteuerausfälle abgesichert zu sein. Überzogene Gewerbeflächenausweisungen lehnt die SPD ab. Es gelte, so Jörg Steinhilper, eine maßvolle und kontinuierliche Eigenentwicklung zu organisieren, bei der auch die Entwicklung der Infrastruktur Schritt halten könne.

Im Anschluss an die Vorträge entwickelte sich noch eine spannende und sachliches Diskussion.

Der Mitte November neugewählte SPD-Kreisvorsitzende Timo Steinhilper bedankte sich zum Abschluss der Veranstaltung bei den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Knittlingen für ihre in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit. Er erinnerte dabei an die lange Tradition guter, sozialdemokratischer Kommunalpolitik in der Fauststadt Knittlingen. Er sei sich sicher, so Timo Steinhilper, dass dies auch in Zukunft der Fall sein werde. Das Jahr 2009 sei für die SPD in Knittlingen und im Enzkreis ein Jahr der Chancen und Möglichkeiten. Denn, so der in Hohenklingen wohnhafte Steinhilper: „Die Bürgerinnen und Bürger in Knittlingen und im Enzkreis brauchen und wollen im übrigen auch eine stärkere, soziale Stimme in den Kommunalparlamenten.“

 

Lebhaftes Interesse an Knittlingen

Kommunalpolitischer Abend der SPD-Gemeinderatsfraktion

Bericht vom Donnerstag, 29 November 2007  20:00Uhr im Clubhaus

(wb) Der Fraktionssprecher der SPD Fraktion im Knittlinger Gemeinderat Martin Blanc freute sich, so viele Zuhörer begrüßen zu können und wertete dies als gutes Zeichen für das Interesse der Knittlinger Bürger an ihrer Fauststadt.

Die Fraktion hatte sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung auf die Schwerpunkte kommunalpolitischer Tätigkeit für das nächste Jahr vorbereitet und stellte diese zur Diskussion.

Martin Blanc warnte mit Blick auf den Haushaltsplan vor überzogenen Erwartungen im investiven Bereich. Während viele umliegende Gemeinden sich der Nullverschuldung nähern und damit Spielraum gewonnen haben, liegt in Knittlingen die pro Kopf Verschuldung immer noch über dem kommunalen Steuereinkommen pro Einwohner; hinzu kommen noch Kredite über 10 Millionen für die Wohn- und Gewerbegebiete. Die Zinsbelastung der Kredite und die geplanten Vorhaben wie Busbahnhof, den Um-/Neubau des Feuerwehrgerätehauses, Ausbau des Pflegmühlweges, Sanierung der Mehrzweckhalle und des Sanitärtrakts des Kindergartens in Kleinvillars, ließen für 2008 keine neue weitere große Vorhaben zu.

So sieht die SPD Fraktion für die nächsten Jahre die Ziele verstärkt in den weichen Standortfaktoren, wie der Verbesserung der kulturellen und sozialen Angebote und dem punktuellen Ausbau der Dienstleistungen.

Dazu berichtete Gisela Danneker u.a. über die Aufgaben der Stadtmarketing Gremien. Um den veränderten gesellschaftlichen Anforderungen gerecht zu werden, müsse man im nächsten Jahr das Stadtmarketing dringend um den weiteren Arbeitskreis „Kinder, Jugend und Soziales“ ergänzen, um diese Themen mit den Einwohnern gemeinsam weiterzubringen.

Andrea Link-Schwab hofft, dass im kommenden Jahr zusammen mit einer neuen Schulleitung, gemeinsame Schritte in Richtung Ganztagesschule erfolgen können um so den Schülern zusätzliche Fördermöglichkeiten und Betreuung zu geben.

Trotz vorbildlicher Jugendarbeit durch die örtlichen Vereine und die offene Jugendarbeit von „HomeRun“, klaffe hier eine Lücke. Es gebe Jugendliche, die dort kein „zu Hause“ fänden. Diese Lücke müsse ebenfalls geschlossen werden.

Auch das neu ins Leben gerufene Generationennetzwerk befinde sich auf einem guten Weg und verbinde durch unterschiedliche Veranstaltungen Jung und Alt miteinander.

Renate Faber bedauerte, dass es leider unter den Kulturvereinen zu wenig Terminabsprachen und gegenseitige Unterstützung gebe und dadurch die verdiente Resonanz geschwächt wurde. Da die einzelnen Beiträge der Gemeinderäte sofort zur Diskussion standen, gab es viele kritische Fragen und Anregungen aus der Zuhörerschaft.

Neugemeinderat Jörg Steinhilper bedauerte, dass keine der Nachbargemeinden Interesse an dem großen interkommunalen Gewerbegebiet zeige, dadurch müsse die Fläche in kleineren, finanzierbaren Teilgebieten erschlossen werden. Leider werde sich aber auch das Verkehrsaufkommen durch Kleinvillars erhöhen. Durch den Wegfall der Eigenheimzulage sei eine Lücke bei der Vermarktung der Bauplätze im Römerweg entstanden.

Günter Hauf sieht da leider einen Zusammenhang mit der für den Eigenbedarf notwendigen Ausweisung kleiner Baugebiete in Freudenstein-Hohenklingen. Trotz langer Planung bewege sich hier nichts. Viele Zuhörer setzten sich für strukturelle und kulturelle Eigenentwicklung der Stadtteile mit guten Vorschlägen ein.

Ortsvorsteher Heinz Steinhilper lobte das vorbildliche bürgerschaftliche Engagement der Weingärtnergenossenschaft, die mit viel Einsatz den Panorama – Wanderweg um Freudenstein-Hohenklingen geschaffen hat. Dieser ermöglicht schöne Ausblicke auf die beiden Weinorte.

Martin Blanc berichtete noch vom Teilort Kleinvillars, von den dringend benötigten kleinen Baugebieten und der Sanierung des Sanitärtrakts im Kindergarten. Positiv zu erwähnen sei, dass die Stadtbahn sehr gut angenommen werde.

Blanc dankte Zuhörern und Gemeinderäten für die vielen interessanten Beiträge und Anregungen. Er wünschte sich, dass vieles davon in einer stetigen Weiterentwicklung der Gesamtstadt Knittlingen verwirklicht werden kann.

Anschließend wurde noch in lockerer Runde weiterdiskutiert. Wer sich ausführlicher über die Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion informieren möchte, kann dies unter http://www.spd-knittlingen.de/gemeinderat/programm2008.htm nachlesen.

 

Kommunalpolitischer Abend der SPD-Gemeinderatsfraktion

Bericht vom Donnerstag, 23 November 2006 19:30Uhr im Clubhaus

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hatte zu ihrem kommunalpolitischen Abend in die Clubhausgaststätte des FV Knittlingen eingeladen. Nach einer kurzen Begrüssung der interessierten Gäste, begann an Hand einer Powerpoint Präsentation die Informationsveranstaltung. Stadtrat Thomas Stephan berichtete zunächst über die aktuelle Situation in den Kindergärten. Sehr erfreut zeigte er sich über den neu erstellten Kindergartenbedarfsplan und die Betreuungsangebote der verschiedenen Kindergärten. Inzwischen werden 2-jährige Kinder aufgenommen und ein Ferienkindergarten angeboten.

Stadträtin Andrea Link-Schwab äußerte sich anschließend über die Schule und deren Angebote. Kernzeitbetreuung und Grundschulferienbetreuung werden gut angenommen und  sind sicherlich für berufstätige Eltern eine Erleichterung. Um jedoch die Bildungsdefizite unserer Kinder auszugleichen, ist es notwendig, grundsätzlich über das aktuelle Bildungsangebot nachzudenken. Nur in Zusammenarbeit mit der Schule, dem Elternbeirat und der Kommune ist es möglich einen Förderantrag für eine Ganztagesschule beim Land zu stellen. Ziel ist es, unsere Kinder auch am Nachmittag durch pädagogisches Personal betreuen und fördern zu lassen, damit Schulabgänger  zukünftig besser in der Lage sind einen Ausbildungsplatz zu bekommen um sich in der heutigen Arbeitswelt zu behaupten.

Link-Schwab erwähnte noch kurz die Situation der Senioren bzgl. Betreuung und Pflege in Knittlingen.

Für das Thema Jugendarbeit und Stadtmarketing zeigte sich Stadträtin Gisela Dannecker zuständig. Die Jugendlichen werden im Wesentlichen von den Vereinen, der Feuerwehr und Homerun betreut, die Stadt Knittlingen fördert dies mit finanziellen Mitteln. Für die SPD-Fraktion ist dies eine wichtige Arbeit in der Gemeinde und soll auch zukünftig Unterstützung erhalten.

Das Stadtmarketing-Konzept soll nun anhand einer Bürgerversammlung weitergeführt werden. Interessierte Bürger können in Arbeitsgruppen Verbesserungen für die Gesamtstadt erarbeiten.

Stadträtin Renate Faber berichtete anschließend über die Kelter, der durch den Verein FBK zu neuem Leben verholfen wurde. Inzwischen finden dort Märkte, Ausstellungen und Musikveranstaltungen statt. Lediglich die Außenfassade lässt zu wünschen übrig und sollte demnächst angegangen werden.

Einen breiten Rahmen nahm nun der Bericht von Stadtrat Helmut Begero zur finanziellen Situation der Stadt ein. Durch den Schulhausneubau war die Pro-Kopf-Verschuldung drastisch angestiegen, jedoch konnte diese in den vergangenen 3 Jahren durch konsequentes Wirtschaften wieder leicht reduziert werden. Für das Baugebiet „Römerweg“ und das Gewerbegebiet „Knittlinger Kreuz“ mussten Kredite außerhalb des Haushaltes aufgenommen werden. Nur durch intensive Vermarktungsstrategien wird es möglich sein diese Millionenbeträge wieder zurückzuzahlen. Sollte dies nicht der Fall sein, könnten in den nächsten Jahren erhebliche Zinszahlungen für die Stadt anfallen.

Begero stellte noch kurz das Forschungsprojekt „Deus 21“ im Wohngebiet „Römerweg“ vor und sprach sich für eine maßvolle, kontinuierliche gewerbliche Entwicklung aus. Das Gewerbegebiet Gröner I wird zurzeit erschlossen, 24 ha Gewerbefläche stehen zukünftig noch im „Knittlinger Kreuz“ zur Verfügung.

Aus dem Stadtteil Freudenstein-Hohenklingen konnte Stadtrat Günter Hauf Positives berichten. Ausführlich erklärte er den Streckenverlauf des neu geplanten Panoramawanderweges, der auf Initiative engagierter Weinbauern und Gastronomiebetriebe im kommenden Jahr angelegt werden soll. Der 2.Bauabschnitt Schulstrasse wurde begonnen und für die Mehrzweckhalle soll jetzt ein Sanierungsplan erstellt werden. Um die Eigenentwicklungsmöglichkeiten für Freudenstein-Hohenklingen zu sichern, wäre es laut Hauf notwendig, die Baugebiete „Kessel-Kirchhecke“ und „Lange Äcker“ zügiger voranzutreiben.

Am Ende der Präsentation wurden von Stadtrat Martin Blanc die Vorhaben im Stadtteil Kleinvillars vorgestellt. Oberste Priorität haben auch dort die Entwicklungen der Baugebiete „Waldenserstrasse“ und „Runsen“. Es soll jungen Familien wieder möglich sein in ihrer Heimatgemeinde zu bauen und zu bleiben. Für den kleinsten Knittlinger Stadtteil ein wichtiger Punkt um die Infrastruktur am Ort, wie z.B. Kindergarten zu erhalten. Die Stadtbahnhaltestelle wird sowohl von Kleinvillarser Bürgern als auch von Wandergruppen gut angenommen.

Anschließend wurde noch in lockerer Runde weiterdiskutiert.

 

Kommunalpolitischer Abend am 12. Mai 2005 im Knittlinger Weinhaus Postillion (wb) - Die Gemeinderatsfraktion „SPD und freie, unabhängige Wähler“ berichtet von ihrer Arbeit

In Vertretung des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Jochen Escalante begrüßte der Sprecher der Gemeinderatsfraktion „SPD und freie, unabhängige Wähler Knittlingen“ Helmut Begero zum jährlichen, öffentlichen Bericht die zahlreichen Gäste. Er freute sich über den guten Besuch der Veranstaltung und über das wieder zunehmende Interesse an der Kommunalpolitik. Deshalb sollte auch nach einigen kurzen Bestandsaufnahmen und Ausblicken durch die Stadträte/Innen die Diskussion breiten Raum einnehmen. Alle Referate wurden durch sehr informative Bilder von Martin Blanc unterstützt.

Stadträtin Andrea Link-Schwab bedauerte, dass im Seniorenbereich die beliebte Wohnanlage nicht durch eine Pflegestation ergänzt werden könne. Bei den gegenwärtigen Zahlen sei kein Investor bereit, so müssen weiterhin Pflegebedürftige leider das Haus verlassen. Positives durfte sie über Kindergärten, Schulen und Jugendarbeit berichten, wo mit viel Idealismus, Ideen, Eigeninitiative und städtischer Hilfestellung ein breites Spektrum an Angeboten entwickelt wurde, das jetzt zusätzlich in eine vorbildliche Ferienbetreuung mündet. Ihre Fraktionskollegin Gisela Dannecker versicherte, dass das in seiner familiären Atmosphäre und Überschaubarkeit beliebte Freibad erhalten wird. Dazu müsse aber in den nächsten Jahren die Technik überholt werden. Wenig Hoffnung konnte sie auf eine würdige Stadthalle machen; wie bei einigen Ortstraßen stünden leider keine finanziellen Mittel bereit. Günter Hauf zeigte diese Problematik am unbefriedigenden Bauvorhaben Schulstraße auf, das wegen fehlender Zuschüsse zunächst nicht weitergeführt werden könne. Wichtig sei ihm, dass durch Erschließung eines begrenzten Baugebiets bauwillige Freudenstein-Hohenklinger in ihrem Teilort ihren Häuslestraum verwirklichen können.

Das gleiche Problem sieht Martin Blanc in Kleinvillars, wo zwar verschiedene Baugebiete seit langem diskutiert, keines aber energisch von der Verwaltung vorangetrieben würde. Ganz anders die Situation in der Kernstadt, wo ein überdimensioniertes Wohngebiet am Römerweg rasch erschlossen würde. Dieser kostspielige Gigantismus sei auch beim projektierten Gewerbegebiet von 40 ha zu finden, dabei sei die Stadt noch nicht einmal in der Lage ein Teilgebiet von 5 ha daraus zu erschließen um vorhandene Interessenten zu bedienen. Die Fraktion „ SPD und freie, unabhängige Wähler“ sei von Beginn an für eine Teilerschließung bzw. eine Flächenreduzierung gewesen. Durch die Mehrheitsbeschlüsse im Gemeinderat mussten nun aber für diese zu großen Maßnahmen Kredite in der Summe von 15 Mio. € aufgenommen werden. Diese Summe zählt zwar nicht zu den ohnehin hohen Schulden von Knittlingen da ja Baugrundstückbesitz dafür vorliege, die hohen Zinsen dafür müssen aber jährlich vom städtischen Haushalt erbracht werden. Dadurch ist der Spielraum der Stadt selbst für kleine, notwendige Maßnahmen geschwunden. Helmut Begero musste daher ein düsteres Bild über Knittlingens Finanzen vortragen. Er bezweifelt, dass bei der Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung der Bauplatzverkauf im Römerweg und im Gewerbegebiet so zügig erfolgen werde, dass die Kredite mittelfristig getilgt werden können, wie blauäugig von vielen versprochen werde.

Wie auch schon bei den Referaten setzte hier eine lebhafte Diskussion ein. Den Gemeinderäten wie der Stadtverwaltung wurde vorgeworfen, die Bürger über die finanziellen Risiken und den dadurch bedingten Stopp bei anderen Vorhaben nicht informiert zu haben. Helmut Begero wehrte sich, da gerade die SPD im Kommunalwahlkampf auf diese finanziellen Gefahren hingewiesen habe, eine Reduzierung verlangt habe, dies sei aber vom Wähler nicht honoriert worden. Die Mehrheit lag bei den überdimensionierten Lösungen. Am Beispiel der Steinbrucherweiterung zeigte ein Diskussionsteilnehmer die Frustration der Bevölkerung. Wenn die gewählten Gemeinderäte und die Stadtverwaltung sich resigniert hinter Vorschriften und Verordnungen übergeordneter Institutionen verschanzen, führe dies zwangsläufig zu Politikverdrossenheit. Nur durch den Widerspruch entstünden neue Denkansätze, die er gerade von der SPD erwarte. Ihre Vertreter müssten sich auf ihre Tradition der Auseinandersetzung besinnen und nicht durch den allgemeinen Verfahrensgang einlullen lassen. Mit Verkehrserschließung, Vereinsförderung, Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden wurden weitere Themen angeschnitten. Helmut Begero dankte den Anwesenden die rege Diskussionen, Anregungen und hoffte, dass dieses kommunalpolitische Interesse weiter wachse.
 

Die Gemeinderatskandidaten der "SPD und freie unabhängige Wähler" stellten sich am letzen Mittwoch 3.6.2004 der Bevölkerung in Freudenstein-Hohenklingen vor.

Freudenstein - Neben der persönlichen Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortschaftsrat in Freudenstein-Hohenklingen, den Gemeinderat der Gesamtstadt Knittlingen und den Kreistag des Enzkreises waren vor allem ortsspezifische Anliegen und Probleme diskutiert worden.

Stadtrat Günter Hauf merkte an dass die Außenfassade der Mehrzweckhalle einer dringenden Sanierung bedarf, um Folgeschäden von der Halle abzuwenden. Auch der daneben liegende Sportplatz muss in Überlegungen mit einbezogen werden.

Liegt eine Sanierung im Interesse der Vereine, kann die Entsorgung des Belages finanziert werden, kommt ein Hartplatz überhaupt noch in Frage oder gehört die Zukunft wieder den Rasenplätzen?

Gemeinderatskandidat Jochen Roller monierte, dass bauwillige junge Familien auswärts ihre Interessen wahren müssen, obwohl sich das Baugebiet "Kessel-Kirchhecke" schon fast ein Jahrzehnt hinzieht und immer noch keine Umlegung und Zuteilung erfolgen kann. Auch das Neubaugebiet "Lange Äcker" sollte nach einer relativ langen Planungsphase nunmehr an eine Realisierung herangeführt werden.

Auch der schlechte Zustand der Schulstraße bzw. der weitere Ausbau wurde ins Feld geführt. Leider lässt der städtische Haushalt ohne weitere Zuschüsse von Bund oder Land dies zurzeit nicht zu.

Gemeinderatskandidat Peter Themsen merkte an: Durch den Ausbau der Kreisstraßen haben sich die Ortsbilder von Freudenstein und Hohenklingen wesentlich verbessert und mit dem Wetteplatz ist ein herrliches Kommunikationszentrum entstanden. Leider lässt die Pflege zu wünschen übrig und die getätigte Investition sollte doch erhalten bzw. durch die Gestaltung des Hohenklinger Kirchplatzes noch attraktiver werden.

Die Öffnungszeiten der Kindergärten - auch während der Sommerferien - müssen in der Gesamtstadt miteinander abgestimmt werden, damit auch der Bedarf in den Teilorten besser abgedeckt werden kann.

Das interkommunale Gewerbegebiet (Bild) in Knittlingen ist auch in den Teilorten ein "Dauerbrenner" und wird von allen Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste eindeutig abgelehnt. Planerische Darstellung ohne Umsetzungsabsichten ist eine unehrliche Politik den betroffenen Gemeinden gegenüber, denn ein endgültiger Beschluss zum IKG in dem noch zu beschließenden Flächennutzungsplan der Stadt Knittlingen beinhaltet einen Rechtsanspruch für die dafür im Regionalplan aufgeführten Städte und Gemeinden.

Unisono ist man der Meinung dass vielmehr - und das vor allem in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit - eine eigene Gewerbeentwicklung auf den schon jetzt bereitstehenden und beschlossenen Flächen für Knittlingen zielstrebiger angegangen werden muss.

In der sehr harmonisch verlaufenen Vorstellungsrunde wurden zum Abschluss die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, recht zahlreich von ihrem Wahlrecht  Gebrauch zu machen.

Zweite Kandidatenvorstellung zur Kommunalwahl 2004 in Kleinvillars


Knittlingen - In der Weinstube Postillion präsentierte die Liste der SPD und freie unabhängige Wählern der Kernstadt ihre Kandidatinnen und Kandidaten und stand den recht zahlreich erschienenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern Rede und Antwort, um die in  der  vor uns liegende Legislaturperiode vorgesehenen Projekte und Ideen näher zu erläutern.

In der Stadt Knittlingen wird jedem Kindergartenkind ein Platz zur Verfügung stehen, allerdings werden die Öffnungszeiten dem Bedarf angepasst werden müssen, damit berufstätige Eltern ihre Kinder beaufsichtigt wissen. Durch Koordination zwischen den verschiedenen Einrichtungen müssen auch in den Sommerferien kürzere Ferienblöcke  erreicht werden, da 6 Wochen Sommerferien in den Kindergärten keine entsprechende Urlaubstage am Arbeitsplatz gegenüber stehen.

Die Sanierung des Freibades wird in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden müssen, da die Technik veraltet ist und auch weitere Maßnahmen dringend erforderlich sind. Allerdings ließ der vorhandene Kostenvoranschlag - der den Rahmen des Haushaltes sprengen würde - bis jetzt keine Renovierung zu.

Obwohl in die Schulhauserweiterung in den letzten Jahren erhebliche Mittel geflossen sind, müssen auch im Altbau für die Schüler bessere Bedingungen geschaffen werden, so dass Raum um Raum dem Standart des Neubaus angeglichen wird.

Das interkommunale Gewerbegebiet  (IKG, siehe Bild) nahm erneut breiten Raum in der Diskussion ein. Eine Eigenentwicklung in der Größenordnung von etwa 25 Hektar reicht bei weitem aus, um für die nächsten 10 Jahre ansiedlungswillige Betriebe zu befriedigen. Der Regionalverband Nordschwarzwald hat zwar mit den Stimmen der SPD das IKG in die Planungen aufgenommen, da Knittlingen als Gewerbeschwerpunkt ausgewiesen ist. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass die Entscheidung  ausschließlich beim Gemeinderat der Stadt Knittlingen liegt und die planerischen Vorgaben des Regionalverbandes je nach Gemeinderatsbeschluss der Stadt Knittlingen geändert werden müssen.

Mit der Beratung und Beschlussfassung des Flächennutzungsplans wird sich zeigen, ob ein Flächenverbrauch von 40 Hektar für ein IKG sich mit der Nachhaltigkeit vereinbaren lässt. Die Gemeinderatsfraktion der SPD will der Bevölkerung von Knittlingen eine solch überdimensionierte Entwicklung mit all den damit verbundenen Nachteilen (Verkehr, Luft, Infrastrukturmaßnahmen) jedenfalls nicht zumuten.

Die Wohnbauentwicklung " Römerweg" und die finanzielle Vorhaltung der Stadt Knittlingen für Kauf und Erschließung nahm weiteren Raum ein, da bei der derzeitigen Konjunkturlage  davon auszugehen ist, dass das finanzielle Risiko  seitens der Stadt Knittlingen mit etwa 10 Millionen Euro nicht zu unterschätzen ist.

Sanierungsmaßnahmen im Altstadtbereich, Sporthallensituation, Parkdeck beim Rathaus, bürgernahe Verwaltung und Bürgerbüro rundeten den Gesprächsrahmen ab.

Viel Wünschenswertes wurde aufgegriffen, die angespannte Haushaltslage der Stadt Knittlingen lässt ohne Neuverschuldung dies zurzeit nicht zu.

Eine weitere Vorstellungsrunde bieten wird am Donnerstag den 3. Juni im Nebenzimmer der Freudensteiner Mehrzweckhalle an. (hb)

 

Erste Kandidatenvorstellung zur Kommunalwahl 2004 in Kleinvillars



Knittlingen-Kleinvillars - Die Kandidatinnen und Kandidaten der Liste der SPD und freie unabhängige Wähler trafen sich zu ihrer ersten Vorstellungsrunde im Ortsteil Kleinvillars, um das politische Programm für die kommende Legislaturperiode vorzustellen und den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen, aber auch um die Wahlbewerber im Stadtteil bekannt zu machen.

Zunächst standen die zu erstellende Stadtbahnhaltestelle und die neu zu erschließenden Wohnbaugebiete in Kleinvillars im Vordergrund.

Martin Blanc führte aus, dass mit dem Bau der Haltestelle  noch im Juni 2004 begonnen werden kann – die Ausschreibung läuft zur Zeit – ,der dafür notwendige Grunderwerb (notarielle Erledigung) seitens der Stadtverwaltung Knittlingen jedoch zu wünschen übrig lasse.

Über die  Notwendigkeit aber auch über die Problematik der Erschließung neuer Bauplätze  machte Thomas Stephan Ausführungen, forderte aber auch den Gemeinderat der Stadt Knittlingen nach der Wahl am 13. Juni 2004 auf, umgehend die notwendigen Entscheidungen zu treffen, damit Bauwillige aus Kleinvillars nicht auf andere Gemeinden ausweichen müssen.

Großen Raum nahm in der Diskussion mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus Kleinvillars auch das Interkommunale Gewerbegebiet ein, da überhaupt kein Verständnis dafür aufgebracht wird, über den Eigenbedarf hinaus mehr als 40 Hektar fruchtbaren Ackerlandes für Gewerbeflächen auszuweisen, für die im nächsten Jahrzehnt überhaupt kein Bedarf nachzuweisen ist. Da die Anbindung an die Autobahn Pforzheim Nord als kürzeste Route über Kleinvillars führen wird, befürchten die Bewohner von Kleinvillars verkehrliche Belastungen, die mit der engen und kurvenreichen Hauptstraße nicht in Einklang zu bringen sind. Es ist damit zu rechnen, dass bei einem Beschluss des Gemeinderats für ein IKG, aus der Bürgerschaft von Kleinvillars  Protestmaßnahmen ins Auge gefasst werden.

Nach einem Überblick über weitere Maßnahmen in der Gesamtstadt, konnte Fraktionssprecher Helmut Begero, mit dem Hinweis auf zwei weitere Vorstellungsrunden am kommenden Donnerstag, den 13.Mai in der Knittlinger Weinstube Postillion und am 3.Juni im Vereinszimmer der Mehrzweckhalle in Freudenstein jeweils um 20Uhr, die harmonische Veranstaltung schließen. (hb)

Kommunalpolitischer Abend 2003

Alljährlich, so auch am Donnerstag den 27.November 2003, gab die SPD Gemeinderatsfraktion Knittlingen der Bevölkerung Auskunft über das kommunale Geschehen in der Fauststadt und fordert zur Diskussion über die Perspektiven für die kommenden Jahre auf. Der Ortsvereinsvorsitzende Jochen Escalante freute sich, dass so viele der Einladung gefolgt sind, um die Gelegenheit der Auseinandersetzung zu nutzen.

Vorortbesichtigung des neuen Gewerbegebietes "Römerweg"Über die laufende Aufgabenerfüllung in der Stadt Knittlingen und die Perspektiven im Jahr 2004 informierten die Stadträte der SPD-Fraktion die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger, nachdem am späten Nachmittag bereits eine Begehung des vorgesehenen Interkommunalen Gewerbegebietes mit betroffenen Anliegern stattgefunden hatte.

Eingangs referierte der Fraktionssprecher Helmut Begero über die Finanzsituation der Stadt Knittlingen, die lediglich Investitionen in Höhe von etwa 2 Millionen Euro zuließ, wobei mit einer Verschuldung von 1000 Euro pro Einwohner  eine Obergrenze erreicht ist und nur noch Aufgaben angegangen werden können, die sich mit Eigenmitteln realisieren lassen.

Auch der Eigenbetrieb „Wasserversorgung“ steht mit 2,7 Millionen Euro in der Kreide  und mit der Umlegung „Römerweg“ mit einer Nettobaufläche von über 11 Hektar muss die Stadt Knittlingen mit 72% (8 Hektar) für Kauf und Erschließung  mit 11,77 Millionen Euro in Vorleistung treten und weiß nicht, in welcher Zeit das Bauland wieder verkauft und die Schulden abgebaut werden können.

Rege Diskussion Knittlinger BürgerÜber Kindergärten, Schulen, Jugend-und Seniorenarbeit informierte Stadträtin Andrea Link-Schwab, wobei genügend Kindergartenplätze zur Verfügung stehen, die Schulen durch Neubau und Sanierungen für die Zukunft gerüstet sind und die Jugendarbeit von „Homerun“ in vorbildlicher Weise erfüllt wird.
Die Seniorenarbeit wird in Zukunft auf Grund der Alterspyramide mehr Beachtung finden müssen, obwohl auch viele Ehrenamtliche beim Seniorenclub oder dem Ortsverein des Deutschen Roten Kreuzes sich engagieren.

Über die innerstädtische Entwicklung und Sanierung – Kirchplatz, Kelter, Bauhof, Feuerwehrgerätehaus, Friedhof, Parkplatzsituation – gab Stadträtin Gisela Dannecker Auskunft und zeigte Perspektiven auf, die in den nächsten Jahren angegangen werden sollten.

Arbeiten und Wohnen konnte an Hand von Schaubildern von Stadtrat Martin Blanc dargestellt werden, wobei das Ausmaß des Interkommunalen Gewerbegebietes auf starken Widerspruch stieß. Der noch zu beschließende Flächennutzungsplan wird zeigen, ob mit der Nachhaltigkeit des Landverbrauches Ernst gemacht wird. Eine maßvolle und kontinuierliche Eigenentwicklung zusammen mit der Entwicklung der Infrastruktur ist überzogenen Flächenausweisungen vorzuziehen.

Die sich anschließende fruchtbare Diskussion ergab Anregungen und die Ermunterung an die Fraktion der SPD und freie unabhängige Wähler, auch in Zukunft die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Freudenstein-Hohenklingen, Kleinvillars und Knittlingen über das kommunalpolitische Geschehen auf dem Laufenden zu halten. (hb)


Knittlinger Kommunalpolitik 2002 im Rampenlicht - Kommunalpolitik für Knittlingen und die Stadtteile
Alles eine Nummer zu groß.

Alljährlich, so auch am Mittwoch den 27.November 2002, gibt die SPD Gemeinderatsfraktion Knittlingen der Bevölkerung Auskunft über das kommunale Geschehen in der Fauststadt und fordert zur Diskussion über die Perspektiven für die kommenden Jahre auf. Der Ortsvereinsvorsitzende Jochen Escalante freute sich, dass so viele der Einladung gefolgt sind, um die Gelegenheit der Auseinandersetzung zu nutzen.

KPV2002.jpg (16442 Byte)Der Fraktionsvorsitzende Helmut Begero stellte die betrübliche, finanzielle Lage der Stadt Knittlingen dar, im Nachtragshaushalt müssen die Einnahmen nochmals niedriger angesetzt. werden. Die Fauststadt ist bezüglich des Steueraufkommens inzwischen auf den vorletzten Platz im Enzkreis zurückgefallen. Auch die eingeplanten Erlöse aus dem Grunderwerb bei Gewerbe und Wohnbau müssen gestrichen werden. Wie kann dann aber ein interkommunales Gewerbegebiet mit 60 ha angestrebt werden? Dabei zahlt kaum noch eine größere Firma Gewerbesteuer.

Ebenso einige Nummern zu groß ist für die SPD - Fraktion, das durch Mehrheitsbeschluß im Gemeinderat das ganze Wohngebiet ‘Römerweg‘ auf einmal erschlossen werden soll. Die SPD vertrat eine Erschließung der Gesamtplanung in finanzierbaren Teilschritten. Jetzt werden, bei hohem Schuldenstand, Mittel auf Jahrzehnte gebunden und verhindern andere Aufgaben. Dabei konnte Knittlingen mangels Bedarf, in diesem Jahr keine Bauplätze verkaufen. Der Regionalplan sieht für Knittlingen in den nächsten 15 Jahren, trotz zurückgehender Gesamtbevölkerung noch eine Zunahme um 200 Personen vor, erschlossen werden aber Flächen für 1600 weitere Einwohner.

Stadträtin Gisela Dannecker wies auf die verbleibenden Pflichtaufgaben hin, die umfangreicher Mittel bedürfen. So muß der Parkplatz bei der Festhalle wenigstens in Teilen befestigt und gestaltet werden. Die Feuerwehrdrehleiter muß im nächsten Jahr um über eine halbe Million Euro ersetzt werden, wobei fast der gesamte Wagenpark der Wehr in den nächsten Jahren der Erneuerung bedarf.

Andrea Link-Schwab ergänzte, dass bevor das Programm der Kernstadtsanierung ausläuft noch der Kirchplatz mit sparsamen Mitteln gestaltet werden muß. Die Grundsanierung der Kelter sei demnächst abgeschlossen, eine Nutzung jedoch nicht in Sicht.

Martin Blanc, der die Kurzreferate durch Lichtbilder ergänzt hatte, schilderte die schwierige Suche in Freudenstein-Hohenklingen und Kleinvillars nach weiterem Bauland für eine moderate Eigenentwicklung der Ortsteile.

Weiter stellte er die Planungen für den Straßenverkehr und den öffentlichen Nahverkehr im Raum Bretten vor, wobei er einiges mit Fragezeichen versah.

In der anschließenden Diskussion stand der enorme Flächenverbrauch in Knittlingen durch die gefällten Mehrheitsentscheidungen im Mittelpunkt, sowie die sich daraus ergebende weitere Verschuldung.

Vermutet wurde, dass die Stadtverwaltung auf den Verkaufserlös der EnBW Aktien spekuliere. Dann wären aber die Ersparnisse von vier Generationen in wenigen Jahren verpulvert. Auch die Auswirkungen auf die Infrastruktur wurden hinterfragt.

Große Bedenken kamen von Kleinvillarser Bürgern, dass einen großen Teil des Lkw Verkehrs aus dem Industriegebiet durch den Ort fliessen wird, da die Verbindung von der B 35 zur B 294 noch nicht einmal in der Planung sei. Der stellvertretende SPD Ortsvereinsvorsitzende Peter Themsen schloss den offiziellen Teil, wunderte sich über die Maßlosigkeit, die in Knittlingen Einzug hält und dankte den Diskussionsteilnehmern für ihre Anregungen.
W.Bernecker

Regionalplanentwurf 2015 - Auswirkungen auf Knittlingen
Im Entwurfswerk des Regionalverbandes wird Knittlingen als Kleinzentrum mit interkommunalem Gewerbeschwerpunkt ausgewiesen. Neben ihrem Eigenbedarf soll die Stadt Knittlingen zusätzlich ca. 60 ha für die Nachbargemeinden Knittlingen, Sternenfels, Maulbronn, Ötisheim, Neulingen, Ölbronn-Dürrn und Bretten Gewerbefläche bereit stellen. Das vorgeschlagene Gebiet erstreckt sich von Knittlingen Mitte bis an die Gemarkungsgrenze zu Bretten und von der B35 bis zum Scheuerbrunnen.

Wie funktioniert ein "Interkommunales Gewerbegebiet" ?
Eine Gesellschaft zusammengesetzt aus Repräsentanten der sich beteiligten Gemeinden setzt das Gebiet um und vermarktet es an ansiedlungwillige Gewerbebetriebe. Die Finanzierung wird von den Gesellschaftern getragen. Der Ertrag (Gewerbesteuer?) aus dem Interkommunalen Gewerbegebiet teilt sich prozentual nach den Investitionen der sich beteiligenden Gemeinden auf.

Ansicht vom Berfeld Richtung Süden
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Planskizze der Gewerbeentwicklung
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Der Stadtrat der Stadt Knittlingen hat im Dezember 2001 ein Gewerbegebiet für die Eigenentwicklung in der Grösse von 15ha beschlossen. Dieses Gebiet würde sich vom Fitnessstudio Lehrer bis zur gerade neu verlegten Gasleitung Bretten - Knittlingen erstrecken.
Zusammen mit drei älteren Planungen stehen damit in Knittlingen kurz- bis mittelfristig ca. 20ha Gewerbefläche zur Verfügung.

Auf den Bildern links sehen Sie die geplante Gewerbe - Eigenentwicklung (gruen) und die Interkommunale Gewerbeentwicklung (rot).

Was sind Argumente für eine Gewerbeentwicklung?

  1. Arbeitsplätze - Knittlingen hat im Moment mehr Einpendler als Auspendler. Trotzdem ist ein dauerndes Streben nach neuen Arbeitsplätzen auch wegen der hohen Arbeitslosigkeit notwendig und für uns ein hohes kommunal - politisches Ziel. Für Knittlingen ist das auf 20ha Eigenentwicklung darstellbar.
  2. Einnahmen - das sind im Moment Gewerbesteuer und Anteile an der Umsatzsteuer. Die Gewerbesteuer ist stark rückläufig und wird möglicherweise von der EU gekippt, so daß die Gewerbesteuer zukünftig keine Rolle mehr spielen wird. Die Gemeinden finanzieren jetzt schon hauptsächlich ihren Haushalt mit Einnahmen aus den Anteilen der Einkommensteuer.
  3. Es besteht Bedarf für ansiedlungswillige Unternehmen - Bereits erschlossene Gewerbebauplätze in Knittlingen stehen seit längerer Zeit zur Verfügung und sind schwer zu vermarkten.

Die finanzielle Beteiligung der Stadt Knittlingen an einem Interkommunalen Gewerbegebiet dürfte sich finanztechnisch nur über eine Erhöhung der ohnehin schon sehr hohen Verschuldung darstellen lassen.

Knittlingen hat etwa 7600 Einwohner und eine Gewerbeentwicklung von 60 ha oder mehr Fläche bedeutet auch ein Bevölkerungszuwachs von ca. 2000 Einwohnern und damit müssen teure Infrastrukturmaßnahmen (Erweiterungen Kindergarten, Schule) mit erheblichen Kosten in der Stadt Knittlingen einhergehen. Dies ist in absehbarer Zeit nicht finanzierbar.

Wie kommt der Schwerverkehr aus dem Gewerbegebiet zur Autobahn (Pforzheim Nord) - durch Kleinvillars, Ruit oder Ölbronn, Bauschlott, ... oder Richtung Heilbronn durch Knittlingen, Großvillars, Oberderdingen, ...?

Neueste Hochrechnungen bzw. Vorgaben der Landesregierung sehen nur noch eine Bevölkerungsentwicklung von 200 bis 300 Einwohnern für Knittlingen in den nächsten 15 Jahren vor, was mit der Prognose von 20 Arbeitsplätzen pro Hektar Gewerbefläche (1200 Arbeitsplätze) nicht in Einklang zu bringen wäre. In den nächsten Jahren wird sich die Bevölkerungsstruktur auch in unserer Raumschaft verändern. Immer mehr ältere Menschen werden immer weniger Arbeitnehmern gegenüberstehen. Das heißt, zukünftige Arbeitsplätze werden sich nicht mehr vorrangig im produzierenden Gewerbe finden, sondern verstärkt im Dienstleistungsbereich und Pflegebereich.

In aller Munde ist zur Zeit das Wort "Nachhaltigkeit". Ein sorgsamer Umgang mit Grund und Boden und nicht zuletzt auch mit unserer Wohnqualität (das neue Gebiet liegt in Hauptwindrichtung zur Stadt Knittlingen) ist geboten. Der Eingriff in gute Böden auf unserer Gemarkung und das Zerschneiden eines Regionalen Grünzuges haben mit Nachhaltigkeit nichts zu tun.

Die Bürger der Stadt Knittlingen sind mit Ausnahme der betroffenen Grundstückseigentümmer wenig über Ausmaß und Folgen einer grossen interkomunalen Gewerbeentwicklung informiert. Der Gemeinderat der Stadt Knittlingen hat bis zum 31.7.2002 über den Vorschlag des Regionalverbandes zu beraten und zu entscheiden. Die Bürger der Stadt Knittlingen sollten dringend darüber nachdenken ob sie ein grosses interkomunales Gewerbegebiet mit allen Konsequenzen wollen. (Karten und den Textteil zum Regionalplanentwurf finden Sie im Internet auch unter www.nordschwarzwald-region.de).

Unisono war man der Meinung, dass es für Knittlingen besser wäre eine kleine Lösung in Form der 15 ha Eigenentwicklung anzugehen und diese dann auch gut zu organisieren. Für zukünftige Generationen müssen Entwicklungsmöglichkeiten nach deren eigenen Ideen offen gehalten werden.

 

Kommunalpolitik im Rampenlicht
was läuft eigentlich im Knittlinger Gemeinderat? Auf diese Frage konnten sich Bürgerinnen und Bürger über die Zielsetzungen unserer Gemeinderäte für die kommende Zeit aus erster Hand informieren und natürlich auch Ihre Meinung zum einen oder anderen Thema beitragen. Denn die Knittlinger Kommunalpolitik geht uns alle an und sich im Nachhinein über Entscheidungen des Gemeinderates zu beschweren, hat bekanntlich noch nie viel bewegt.

Bericht zur Veranstaltung des Fraktion und des SPD Ortsvereins Knittlingen am Mittwoch, 28.11.01 Gasthaus "Hirsch" von W.Bernecker
Was geht noch in Knittlingen?

Kommunalpolitische Veranstaltung bei Pio im HischGroßes kommunalpolitisches Interesse konnte der Vorsitzende J.Escalante der SPD seinen Knittlingern bescheinigen und so freute er sich über den guten Besuch der Veranstaltung des SPD-Ortsvereins. Die Gemeinderatsfraktion hatte sich in einer zwetägiger. Klausur für ihre weitere Arbeit im Stadtrat vorbereitet. Aus Sorge über die Entwicklung von Knittlingen und als Basis der folgenden Diskussion stellte Fraktionsvorsitzender Helmut Begero die bedenkliche Haushaltssituation vor. Zwar sei auch in diesem Jahr wieder für 9 Millionen investiert worden, nach einem weiteren Rückgang der Gewerbesteuer sei der Haushalt nur durch eine Schuldaufnahme von 3 Millionen auszugleichen. Eine notwendige Zuweisung des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt sei nicht möglich, eine Besserung nicht in Sicht. Schwer belastet wurde das städtische Säckel durch die Erweiterung der Schule, sowie den Ausbau der Lüß- und der Industriestraße. Inzwischen beträgt die Pro- Kopf- Verschuldung nahezu 2000 DM, ohne die Schulden der Versorgungsbetriebe. Das Landratsamt werde kritisch die weiteren Investitionen in Knittlingen prüfen. Große Ideen, so Begero, seien zwar recht und schön, die finanzielle Situation erlaube aber nur noch bescheidene Teillösungen für die dringend erforderliche Eigenentwicklung. Dies bezog der Fraktionsvorsitzende besonders auf die Wohngebiet- und Gewerbegebieterschließungen. "Mehr als 15 bis 20 ha sind in den nächsten 10 Jahren nicht drin."

Kostspielige Sonderaufgaben stehen im kommenden Jahr trotzdem an, so Stadträtin Andrea Link-Schwab: die Feuerwehr braucht eine neue Drehleiter, Kosten eine Million DM; noch teurer kommt die Sanierung der Kelter, deren Dach teilweise schon einfiel. Besonders problematisch ist die Kelter, deren weiterer Verwendungszweck noch nicht sichtbar ist. Auch im nächsten Herbst kann der Kelterbetrieb noch nicht aufgenommen werden. Doch das Denkmalamt fordert den Erhalt des historischen Gebäudes. Ermöglicht werden beide Maßnahmen allerdings durch sehr hohe Zuschüsse.

Erfreulicheres konnte Gisela Dannecker aus dem Sozialbereich berichten. Sie lobte die hervorragende Jugendarbeit der Knittlinger Vereine, die von der Stadt unterstützt werde. Dadurch werden viele Kinder und Jugendliche zur Gemeinschaft und an sinnvolle Aufgaben herangeführt. Die offene Jugendarbeit wird als Angebot für alle von "HomeRun" abgedeckt.

Im Seniorenbereich haben sich die bewährten Strukturen mit vielen ehrenamtlichen Helfern und Anregungen weiterentwickelt. Viele tragen dazu bei im Miteinander die Lebensqualität in Knittlingen zu fördern.

Günter Hauf mahnte die bescheidene Eigenentwicklung in den Stadtteilen an. Zwar seien die topographischen Verhältnisse schwierig, trotzdem müsse es den Ortsansässigen möglich gemacht werden im vertrauten Bereich zu bauen und zu erweitern. Breiten Raum nahm die von Stadtrat Martin Blanc eingebrachte Diskussion der Stadtbahnanschlüsse ein. In Knittlingen sei die Festlegung und Freihaltung einer Trasse sinnvoll um zukünftige Lösungen offen zu halten. In Kleinvillars sei aber ein zügiges Vorgehen richtig, da die Finanzierung klargestellt sei und zumindest bis ins Jahr 2009 kein jährlicher Zuschuss anfalle. Wichtig sei auch, dass in diesem Zusammenhang die Lücke im Fuß- und Radweg von Ölbronn nach Knittlingen geschlossen und damit ein Unfallschwerpunkt beseitigt werde.

Ein schlechtes Gewissen gestand Karl Kühner gegenüber den Bewohnern von Pflegmühleweg, sowie Oberer und Unterer Steinweg ein. Seit Jahrzehnten werde ihnen der Ausbau ihrer Holperstrassse versprochen. Eine Hoffnung für den Steinweg bestehe jetzt durch die Erschließung eines Baugebietes.

Lilo Dolt ärgerte sich über das zunehmende Abstellen von Lastzügen in Wohnstraßen und auf dem Parkplatz der Stadthalle. Neben der unzumutbaren Verkehrsbehinderung bilden sie eine erhöhte Gefahr für Fußgänger und spielende Kinder.

Bürgermeister Heinz-Peter Hopp verteidigte die großräumigen Planungen auch in knappen Zeiten die nur bescheidene Schritte erlauben. Visionen, die den ganzen Raum umfassen müssen mit den umliegenden Orten erarbeitet werden. Das Gesamtkonzept muß über die Ortsgrenzen hinaus gehen auch um den unguten Konkurrenzkampf um Großmärkte, Gewerbegebiete, Wohnbebauung zu begrenzen. Wenn die Städte sich gegenseitig unterböten, so steigere dies noch den unkontrollierten Flächenverbrauch.

Die anschließende Diskussion sprach u.a. den ungebremsten Verbrauch unserer einmaligen Landschaft an. Dabei stünden nicht die Bedürfnisse der Bevölkerung im Fordergrund, immer noch scheine Größenwachstum wichtiger als Qualität. Den Bürgern wichtig sei ein umfassendes Angebot im Ort, das neben Läden auch kulturelle und gesellschaftliche Begegnungsmöglichkeiten einschließe. Noch habe Knittlingen viel zu bieten, dies zu erhalten und auszubauen ist erforderlich und auch bei knappen Mitteln erreichbar.

Jochen Escalante dankte den engagierten Diskussionsteilnehmern und bat Stadtverwaltung und Fraktion die vielfachen Anregungen im Interesse der Lebensqualität in Knittlingen aufzunehmen.
(W.Bernecker)

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Weiter Themen:
- Gewerbeentwicklung für Knittlingen
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- Knittlingen und die Schiene - Stadtbahnanschluss für Knittlingen ?
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- Sanierung der Knittlinger Kelter - ein Fass ohne Boden ? 9.gif (928 Byte)
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Gewerbeentwicklung für Knittlingen

In der Klausurtagung der Gemeinderatsfraktion der SPD und freie unabhängige Wähler im November 2001 wurde unter anderem auch über die zukünftige Gewerbeentwicklung diskutiert. Unsere Fraktion bejaht eine nachhaltige Gewerbeentwicklung in Knittlingen, obwohl der Gewerbesteuer heute nicht mehr die Bedeutung zukommt wie früher, aber auch die Voraussetzungen für Arbeitsplätze zu schaffen ist ein Bestandteil der Kommunalpolitik.

Im vorläufigen und noch nicht genehmigten Flächennutzungsplan der Stadt Knittlingen sind 60 ha vorgesehen, wobei die Verwaltung ursprünglich sogar von 90 ha ausging.

Im Regionalplan 2000 des Regionalverbandes Nordschwarzwald ist Knittlingen mit

60 ha als Gewerbeschwerpunkt ausgewiesen. Im Regionalbereich von Freudenstadt über Horb und Nagold bis zu uns bieten sich nur wenige Standorte an, so dass in Knittlingen südlich der B 35 und nördlich der K 4520 ein Gewerbeschwerpunkt angesiedelt werden könnte. Allerdings kann Knittlingen für die Eigenentwicklung lediglich 20-30 ha zugestanden bekommen, die weitere Fläche ist als interkommunales Gewerbegebiet für die Städte und Gemeinden Sternenfels, Maulbronn, Ölbronn-Dürrn, Neulingen und Ötisheim zu reservieren. In der Studie "Knittlinger Kreuz" wurden erste Überlegungen einer Geländeüberplanung gemacht.

Neben dem interkommunalen Gewerbe wurden dann mit der Stadt Bretten noch über ein interregionales Gewerbegebiet Überlegungen angestellt. Auch hierüber liegt eine Machbarkeitsstudie vor. Ausserdem fand mit den Gemeinderatsgremien von Bretten und Knittlingen zu diesem Thema eine Klausurtagung in Oberharmersbach statt. Auch hierzu ist eine Dokumentation erstellt worden.

Visionen dürfen entwickelt werden, aber die Visionäre müssen auch damit rechnen, dass sie mit Zweifeln und Kritik konfrontiert werden.

Knittlingen hat etwa 7500 Einwohner und eine Gewerbeentwicklung von 60 ha oder mehr Fläche bedeutet auch ein Bevölkerungszuwachs von ca. 2000 Einwohnern und damit müssen teure Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten in der Stadt Knittlingen einhergehen.

Der Verkehr nimmt überproportional zu und sucht den kürzesten Weg zur Autobahn, dies kann Bretten nicht verkraften, noch viel weniger Ruit oder Kleinvillars.

An eine Südumgehung von Bretten ist auf absehbare Zeit nicht zudenken und bis ein beabsichtigter Straßenbau planfestgestellt wird und die Finanzmittel zur Verfügung stehen, können mehr als 20 Jahre vergehen.

Die Gewerbeentwicklung von Knittlingen wurde völlig falsch angegangen, statt 90 ha oder 60 ha Gelände ins Auge zufassen, hätte mit einer Eigenentwicklung von 15-20 ha begonnen werden müssen, um dann - sofern der Gemeinderat der Stadt Knittlingen dies beschließen sollte - mit den interessierten Städten und Gemeinden die notwendigen Voraussetzungen für interkommunale oder interregionale Entwicklungen zu schaffen.

Markungsflächen sind einmalig und es sollte gründlich überlegt werden, ob interkommunale oder interregionale Gewerbeflächen in dieser Größenordnung mit der Nachhaltigkeit zu vereinbaren sind zumal der Bevölkerung eine erhebliche Belastung zugemutet wird und erwartet werden muss, dass in Zukunft wegen der Einheitlichkeit in der EU die Gewerbesteuer in Deutschland über kurz oder lang wegfallen dürfte.
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Knittlingen und die Schiene - Stadtbahnanschluss für Knittlingen ?

Der Gemeinderat der Stadt Knittlingen hat im Frühjahr 2001 das Ingenieurbüro TransportTechnologie-Consult GmbH in Karlsruhe beauftragt, eine Machbarkeitsstudie (Systemstudie) für eine Stadtbahnanbindung der Stadt Knittlingen an Bretten / Karlsruhe bzw. Maulbronn / Mühlacker zu erstellen.

Am Donnerstag den 26. Juli 2001 wurde diese Studie (Kosten 50.000 DM) nun in einer Sondersitzung des Gemeinderates der Bevölkerung von Knittlingen vorgestellt.

In der Studie wurde untersucht wie eine Stadtbahnanbindung der Knittlinger Kernstadt von Bretten ausgehend mit verschiedenen Trassenvarianten möglich wäre. Eine Weiterführung der Linie Richtung Maulbronn Stadt, Maulbronn-West und Mühlacker ist ebenfalls Bestandteil dieser Studie.

Aufgrund einer Kostenbetrachtung hat das Ingenieurbüro, das selbst schon viele Trassen im Bereich des KVV erfolgreich geplant und umgesetzt hat, folgende Trassen Variante empfohlen:

Beginnend an der Stadtbahn-Haltestelle "Bretten-Schulzentrum" ab dem Freibad Bretten entlang der Bundesstrasse 35 und nach dem Anschluss "Knittlingen-Mitte" abbiegend in die Paul-Kieselmann-Strasse, folgt die Bahn weiter der Pforzheimer Strasse und der Esselbach Strasse. An der Einmündung der Friedrichstrasse endet die Strecke.

Die Kosten dieser Variante betragen für den Abschnitt 1 DM 11,7 Mio. (Bretten bis Ortseingang Knittlingen) und für den Abschnitt 2 DM 13,4 Mio. (Kurze Variante in Knittlingen bis Friedrichstrasse) bzw. DM 17,3 Mio. (Lange Variante in Knittlingen bis Ortsausgang Stuttgarterstrasse). Das ergibt in der Summe ein Investitonsvolumen von DM 25,3 Mio. in der kurzen bzw. DM 29 Mio. in der langen Variante. Die anderen untersuchten Trassen ergäben bis in der Summe bis zu DM 34,2 Mio. - immer jeweils ohne Grunderwerb.

Würde die Verbindung bis Maulbronn (Abschnitt 3) realisiert, ist mit Investitionskosten für Bahntrasse, Bahnsteige, Fahrkartenautomaten usw. zwischen 56 und 61 Mio. DM zu rechnen. Die Kosten der Weiterführung nach Mühlacker würden in der Summe auf 65 bis 70 Mio. DM kommen.

Die jährlichen Betriebskosten betragen als Zuschussbedarf der Stadt etwa 1,7 Mio. in der billigsten Variante und 4,8 Mio. in der Teuersten Variante. Der Zuschussbedarf ist bedingt durch die Unterhaltung der Haltestellen (Anlagenbezogene Betriebskosten = 0,7 Mio.), der Fahrzeuge (Fahrzeugbezogene Betriebskosten = 1,1 Mio.), der Zins und die Tilgung der Investitionskosten (0,3 Mio.) minus den Einnahmen aus dem Fahrausweisverkauf (0,6 Mio.). Der Kostendeckungsgrad durch Fahrgeldeinnahmen (Annahme von 1600 Fahrten am Tag) liegt im Bereich von 15 bis 25%, was relativ niedrig wäre.

Alle diese Angaben gehen davon aus, dass das Land Baden-Württemberg die Maßnahme im Sinne des Gemeinde Verkehrs Finanzierungs Gesetzes (GVFG) als förderwürdig einstuft. Damit ist ein Zuschuss von 85% für die Anlagenkosten und 50% für die Fahrzeugkosten gewährleistet.

Um das zu erreichen muss im Rahmen einer sog. "Standardisierte Bewertung" (Kosten ca. 150.000 DM) der volkswirtschaftliche Nutzen dieser Stadtbahnstrecke nachgewiesen werden. Eine positive "Standardisierte Bewertung" ist allerdings noch keine Garantie für einen positiven GVFG-Bescheid, da landesweit viele Projekte auf die Umsetzung warten und die Geldmittel begrenzt sind. Ohne positiven GVFG Bescheid ist die Maßnahme jedoch nicht durchführbar, da die Stadt die gesamte Maßnahme selbst bezahlen müsste.

Der Ausgang bezüglich "Standardisierte Bewertung" und GVFG ist mehr als ungewiss. Aufgrund der vorliegenden Daten spricht viel dafür, dass die Förderwürdigkeit nicht nachgewiesen werden kann und dann 200.000 DM ausgegeben wurden, ohne etwas dafür zu bekommen.

Falls die Strecke gebaut werden kann, ist zu beachten, dass Planungskosten (i.d.R. 10 bis 15% der Baukosten) nicht bezuschussungsfähig sind. Der städtische Anteil der Kosten beläuft sich dann auf insgesamt

Anlagenkosten 29 Mio. x 0,15% GVFG = 4,35 Mio. DM
Planungskosten 29 Mio. x 0,1%= 2,90 Mio. DM
Grunderwerb ? ?,?? Mio. DM

Für die Stadt bedeutet das Projekt Stadtbahnanschluss Knittlingen eine Investition in der Größenordung "Sanierung der Schule". Diese Maßnahme würde sämtliche "freie" Mittel der Stadt über 6 bis 8 Jahre binden.
Der Bau der Stadtbahn wäre machbar, wenn der Bürger bereit ist weitere 6 bis 8 Jahre auf anstehende Maßnahmen (Ausbau Unterer-, Oberer Steinweg, Schwimmbadsanierung, Parkplatz Schwimmbad, Pflegmühlweg, Parkdeck Rathaus, ...) zu verzichten.

Aber ... die Stadt hat im Moment für Investitionen pro Jahr etwa 1 Mio. DM zur Verfügung (Mittelwert der Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt der Stadt der letzten fünf Jahre). Ohne weitere dauernde Zuschüsse sind also die jährlich anfallenden Betriebskosten (1,7 Mio.) der Stadtbahn nicht gedeckt. Die Stadtbahn wäre also nicht realisierbar; auch dann nicht, wenn die vorgenannten Maßnahmen zeitlich gestreckt ausgeführt oder ganz gestrichen würden.

Aber ...

Mit der Stadtbahn als immer wichtiger werdendes Verkehrsmittel mit Auswirkung auf Wirtschaft, Beruf und Lebensqualität sowie die Erreichbarkeit weiterführende Schulen erfährt Knittlingen, seine Teilorte und der östlicher Enzkreis eine strukturelle Aufwertung. Sie ist eine langfristige Investition.

Sie macht aber für Knittlingen nur dann Sinn, wenn sie sowohl von den Wohngebieten als auch von den Gewerbegebieten (auch Knittlingen Süd) vernünftig erreichbar ist. Das bedeutet, dass die Variante bis Ortsausgang Stuttgarter Strasse zu wählen wäre.

Eine Stadtbahn wird sehr viel besser angenommen, als der Bus. Sie wirkt dem Verkehrskollaps entgegen.

Durch eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Mittelschicht können sich viele Bürger keinen Zweitwagen mehr leisten. Sie sind auf einen funktionierenden ÖPNV angewiesen.

Es ist sinnvoll den Bus als Zubringer der Bahn einzusetzen, und mit der Bahn schnell weiter zu kommen. Diese Vorgehensweise wird im Ausland schon jahrelang mit Erfolg praktiziert.

Die Stadtbahn bindet die Kernstadt besser an den Raum Karlsruhe an. Richtung Mühlacker, Pforzheim und Großraum Stuttgart bringt sie keine Vorteile. Für Knittlingen wird in diese Richtung der Haltepunkt Kleinvillars an Bedeutung gewinnen. Dort fährt die Stadtbahn bereits seit dem Sommerfahrplan 1999 im Stundentakt zwischen Bretten und Mühlacker. Morgens hat man die Möglichkeit von dort in 35 min nach Stuttgart zu kommen. An dieser Strecke [S9] ist außerdem der jährliche Zuschuss bis 2009 vom Land gedeckt.

Deshalb ...

müssen sich die Bürger der Stadt Knittlingen und der Gemeinderat entscheiden, ob sie die Stadtbahn wollen; mit allen Konsequenzen für die anderen vorgenannten notwendigen Maßnahmen.

Um sich alle Optionen für die Zukunft offen zu halten, müssen die notwendigen Trassen bei der Planung von Baugebieten freigehalten werden.

Für die Anbindung in Richtung Mühlacker / Pforzheim / Stuttgart gilt es die Planung und Bau des Haltepunktes Kleinvillars zusammen mit einem Rad- und Fußweg (Kleinvillars - Ölbronn) weiter voranzutreiben. Sie ist für die Stadt mit
1,16 Mio DM (Kostenberechnung vom 12.11.2001) darstellbar.
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Sanierung der Knittlinger Kelter - ein Fass ohne Boden ?

Denkmalgeschützte Kelter in KnittlingenEin zentrales Gebäude in Knittlingen ist die Kelter, gleichzeitig ist sie auch eines der baufälligsten. Die Kostenschätzung für eine nutzungsneutrale Instandsetzung liegt bei 1,12 Mio. DM. Auf Druck des Landesdenkmalamtes musste der Gemeinderat nun eine Entscheidung treffen.

Unsere Fraktion hätte einen Abriss befürwortet, da wir keinen Nutzen für dieses Gebäude sehen. Die Kelter ist nicht als Stadthalle geeignet weil sie dafür viel zu klein ist, und für andere Festlichkeiten bietet das Steinhaus entsprechende Räume. Außerdem hätte ein Abriss einen größeren Marktplatz ergeben, und die anderen Gebäude wären eher zur Geltung gekommen.

Ein Abriss wäre aber beim Landesdenkmalamt auf großen Widerstand gestoßen und hätte zur Folge gehabt, dass auch Fördermittel für andere Sanierungsvorhaben in der Stadt gefährdet gewesen wären.

Schweren Herzens stimmte unsere Fraktion dem Antrag der Verwaltung zu, die Kelter nutzungsneutral zu sanieren. Nutzungsneutral bedeutet dass ausschließlich Wand, Dach und Gebälk saniert werden.

(Stand August 2001)
Nach Abzug der Zuschüsse vom Landesdenkmalamt, von der Landesdenkmalstiftung und aus dem Sanierungstopf des Landes bleiben der Stadt im Moment ca. 200.000 DM Eigenanteil. Ob es bei diesen Zahlen bleibt, ist ungewiss. Bekanntlich treten bei solchen Sanierungen häufig unvorhersehbare Dinge auf, die natürlich Mehrkosten verursachen. Die Baumaßnahme soll im Jahr 2002 durchgeführt werden.

(Stand Dezember 2001)
Schon bei der ersten Ausschreibung wurde der Gemeinderat von den Kosten überrascht. Die mit ca. 40.000 DM veranschlagten Gerüstbauarbeiten wurden tatsächlich angeboten mit ca. 127.000 DM. Die Bezuschussung durch Landesdenkmalstiftung und Denkmalamt erhöht sich jedoch bei der gesamten Baumaßnahme nicht weiter. Sanierungsmittel des Landes werden auf Grund der hohen Zuschüsse der oben genannten Einrichtungen nicht fließen. Der Eigenanteil der Stadt wird sich daher weiter erhöhen.

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